Kulturstaatsminister Weimer plant eine Digitalabgabe. Künftig sollen Internetplattformen wie Google in Deutschland besteuert werden. Für das geplante Gesetz gibt es ein europäisches Vorbild. […]
„Es geht nicht nur um Google-Ads. Es geht generell um Plattformbetreiber mit Milliardenumsätzen. Wir halten einen Abgabesatz von 10 Prozent für moderat und legitim.“
Vorbild ist demnach Österreich. Im Nachbarland sind große Onlineplattformen seit 2020 verpflichtet, fünf Prozent der Einkünfte aus der Werbevermarktung abzuführen. Weimer sprach von einem „Plattform-Soli“. Gelten könnte er für Plattformen, die Medieninhalte nutzen. Damit seien nicht nur journalistische Produkte gemeint, sondern auch kulturelle, sagte Weimer. Details zu den Plänen, etwa zur Höhe der möglichen Einnahmen und Verwendung des Geldes, nannte er nicht.
spiegel.de, 29.05.2025 (online)
