Die Rundfunkkommission hat sich auf wesentliche Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt. Das Programmangebot wird überprüft, Gehälter werden gedeckelt. Vor allem für die ARD geht es rund.
Es ist ungewöhnlich, dass sich die für Medienpolitik der Länder Verantwortlichen in der sommerlichen Urlaubszeit in der Rundfunkkommission beraten. Doch der Zeitplan drängt. Zur Ministerpräsidentenkonferenz am 24. und 25. Oktober in Leipzig, soll der Entwurf des Reformstaatsvertrags für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorliegen, damit er anschließend in die Anhörung gehen kann. […]
Nach Informationen der F.A.Z. soll der Auftrag in drei Punkten konkretisiert werden. So werden die Anstalten verpflichtet, in ihren Angeboten zielgruppengerechte interaktive Kommunikation mit den Nutzern anzubieten. Bildungsangebote sollen leicht nutz- und auffindbar sein. Beim Sport wird verstärkt auf Sportarten und Sportereignisse geachtet, die keiner oder nur einer geringen kommerziellen Vermarktung unterliegen. Das darf weder zu einer Ausweitung des Sportanteils im Gesamtangebot noch zu höheren Kosten führen. Ob die Aufwendungen für Leistungssport gedeckelt werden, ist noch umstritten. Zudem planen die Länder, die Zahl der Hörfunkwellen zu reduzieren sowie die Einstellung von Spartenprogrammen verbindlich zu regeln.
Helmut Hartung, faz.net, 21.08.2024 (online)
