In der Corona-Krise spielen Pianisten Twitter-Konzerte und Autorinnen halten Online-Lesungen ab. Medienrechtlich waren solche Livestreams bislang heikel – das sorgte vor allem bei Gamern für Ärger. … Die Krise konfrontiert die breite Masse mit einem Problem der deutschen Mediengesetze, das bisher eher in Nischen für Ärger sorgte. „Aktuell dürften tatsächlich viele Live-Streams dem klassischen Rundfunk ähneln“, schreibt der Medienrechtsanwalt Christian Solmecke auf Nachfrage: „Insofern wäre bei zahlreichen Live-Streams durchaus an eine Sendelizenz zu denken.“ … Nun setzen sie die Lizenzpflicht von kulturellen oder religiösen Veranstaltungen sowie von Bildungsangeboten vorerst bis zum 19. April aus. Einfach los streamen darf man allerdings auch weiterhin nicht. Die Medienanstalten erklären, ab wann ein Stream Rundfunk ist: „Handelt es sich um lineare, also zeitgleich ausgestrahlte Bewegtbildangebote, die journalistisch-redaktionell gestaltet sind und im Rahmen eines Sendeplans verbreitet werden“, heißt es auf ihrer gemeinsamen Website: „dann sind sie wie Fernsehen zu behandeln und bedürfen einer Zulassung.“ Wer Videos nur zum späteren Abruf anbietet, ist also nicht betroffen. …. Ein Sendeplan liegt bereits dann vor, wenn ein Stream angekündigt wird. Wer etwa auf Twitter schreibt, dass er morgen um 20 Uhr streamt, erfüllt dieses Kriterium. …. Jetzt dürfen zunächst etwa einen Monat lang alle frei streamen, denn die Ankündigung der Medienanstalten enthält keine Obergrenze für Zuschauer.
Benedikt Frank, sueddeutsche.de, 20.03.2020 (online)
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