Die Koalition ist in ihrer Kultur- und Medienpolitik den Grundsätzen von Freiheit, sozialer Gerechtigkeit, fairer Vergütung, Equal Pay, ökologischer Nachhaltigkeit, Gleichstellung, Diversität und Inklusion verpflichtet. Dazu gehören gute Arbeitsbedingungen und eine soziale Absicherung der Kulturschaffenden ebenso wie die Sicherung nichtkommerzieller Freiräume für Kunst und Kultur in unserer sich wandelnden Stadt. Berlin und Brandenburg sind die führende Film- und Medienregion Deutschlands. Die Koalition wird sie weiterhin nachhaltig stärken. …
Berlin wird sich für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einsetzen, sodass durch Qualität und Transparenz die Beitragsakzeptanz steigt. Gemeinsam mit Brandenburg wird die Koalition zeitnah den rbb-Staatsvertrag novellieren und dabei die gesetzliche Beauftragung seiner Angebote neu normieren. Dazu gehört die Möglichkeit der Werbezeitenreduzierung. Die Koalition wird auf gleiche Mitbestimmungsrechte für Feste Freie im rbb-Personalrat hinwirken.
Der Rundfunkrat ist so zu erweitern, dass die gesellschaftliche Diversität besser abgebildet wird. Die Angebote des rbb sollen sich an der Vielfalt der Gesellschaft orientieren, Diskriminierungen entgegenwirken und alle Bevölkerungsgruppen erreichen. Dabei wird der rbb auf Barrierefreiheit sowie auf Nachhaltigkeit achten. Die Koalition setzt sich dafür ein, Kooperationen kartell- und umsatzsteuerrechtlich besser zu ermöglichen, und wirkt darauf hin, dass bei der Ermittlung des Finanzbedarfs die Besonderheiten von Rundfunkanstalten wie dem rbb besser berücksichtigt werden. ….
Berlin ist Film- und Kinostadt Nummer Eins in Deutschland und bekennt sich zum Beschluss „filmfreundliche Stadt“. Die Koalition wird eine zentrale Anlaufstelle für Drehgenehmigungen („one stop solution“) einrichten. Die Förderung von Kinder-, Dokumentar- und künstlerischem Film sowie Kurz- und Animationsfilmen erhält einen besonderen Stellenwert. Voraussetzung ist ein deutlich stärkeres Engagement des Medienboards in diesem Bereich. …
Die Koalition wird die Förderung für Filmfestivals ausbauen, auch mit Blick auf eine faire Bezahlung. … Um Berlins vielfältige Kinolandschaft zu erhalten, will die Koalition insbesondere die Programmkinos dauerhaft sichern und stärken. ….
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (Mabb) wird den wachsenden Aufgaben angepasst und wird Medienkompetenz fördern, Jugendschutz stärken und journalistische Ausbildung sichern. Der Vorwegabzug wird reduziert. …
Die barrierefreie, internetunabhängige und resiliente Empfangbarkeit der Rundfunkanbieter wird verbessert. Dazu gehört der Erhalt der Frequenzen 470 bis 694 MHz für Rundfunk und Kultur. Die Koalition setzt sich für die Weiterentwicklung nachhaltiger Strukturen freier Radios ein.
Berliner Koalitionsvertrag 2021 – 2026 (pdf)
