Perfektes Timing: Eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung trägt akkurat die aktuellen Vorschläge für eine Reform von ARD und ZDF im Herbst zusammen. Aber da ginge noch viel mehr. […] Um Reformen vor allem für die ARD geht es in diesem Herbst, und es geht dabei um viel. Es drohen ein Beitragsboykott mehrerer Länder und ein Streit vor dem Bundesverfassungsgericht. […]
Da kommt mit perfektem Timing nun eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung heraus, der Wissenschaftsstiftung der IG Metall. Die Studie, so schreibt es der Verfasser Jan Christopher Kalbhenn, Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule des Bundes in Münster, solle die „medienrechtliche Debatte auf dem Weg zum Reformstaatsvertrag im Herbst begleiten“. Tatsächlich bietet „ARD, ZDF und DLF im Wandel – Reformideen und Zukunftsperspektiven“ Lesern viel Mehrwert: Basiswissen zu den Entscheidungsprozessen oder zum Aufbau des Medienstaatsvertrags; Grundlagen zur Rolle der öffentlich-rechtlichen Gremien, ein Update zum aktuellen Reformstand, eine Zusammenfassung der Rechtssprechung und der jüngsten Reformen des ARD-Gehaltssystems bis zu einer Liste der Pläne, die auf dem Tisch liegen – also vieles, was man sich in der Debatte sonst mühsam zusammensuchen muss. […] Doch die Studie ist äußerst akkurat und lesenswert für alle, die sich in der Reformdebatte eine informierte Meinung bilden wollen. […] Es liegt in der Natur der Sache, dass die Reibung am Text dort beginnt, wo Kalbhenn von der Schilderung des Debattenstands übergeht zu Wertungen und eigenen Empfehlungen.
Claudia Tieschky, sueddeutsche.de, 09.08.2024 (online)
Zur Studie: ARD, ZDF und DLR im Wandel: Reformideen und Zukunftsperspektiven
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht vor großen Herausforderungen: Veränderte Mediennutzungsgewohnheiten, digitale Transformation, die Dominanz von privaten Online-Plattformen und Kritik aus der Öffentlichkeit. Darüber, dass weitere Reformen notwendig sind, besteht breiter medienpolitischer Konsens. Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen so aufgestellt werden, dass sie ihren verfassungsmäßigen Auftrag erfüllen, die Akzeptanz sichern und Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen können. Mit dem Bericht des Zukunftsrats und dem Eckpunktepapier der Rundfunkkommission der Länder wurden wichtige konkrete Vorschläge weitere Reformen vorgelegt. Medienrechtler Jan Christopher Kalbhenn analysiert im OBS-Arbeitspapier 69 diese Vorschläge, ordnet sie medienpolitisch ein und gibt eigene Empfehlungen ab. (online)
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