Der Entwurf, der uns Bürgerinnen und Bürgern in einer unverschämt kurzen Frist von 14 Tagen (inklusive zweier Wochenenden und einem Feiertag) zur Begutachtung und Stellungnahme vorgelegt worden ist, verströmt das Bestreben, die Gegnerinnen und Gegner einer Beitragserhöhung auf den Regierungsbänken umzustimmen. Dabei pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass nahezu alle Einsparungen – die im Entwurf nicht mal beziffert werden – sich erst mittelfristig einstellen werden, wenn überhaupt. Das ist in etwa so, als würde im Aufsichtsrat eines Unternehmens ein Projekt ohne Finanzplan vorgestellt werden.
Mindestens genauso frappierend finde ich es, dass es überhaupt nicht mehr um Qualität und Inhalte geht. In Vorbereitung auf meine Rede habe ich noch einmal nachgelesen, was Yasmin Fahimi vor etwa einem Jahr an dieser Stelle gesagt hat. Sie hat u.a. über die Qualitätskriterien gesprochen, an denen die Mitglieder der Rundfunkräte damals gearbeitet haben. Ich weiß, wie engagiert unsere Kolleginnen und Kollegen, insbesondere in den ARD-Anstalten, sich in diesen komplexen Prozess begeben haben.
Jetzt, ein Jahr später, spielt Qualität keine Rolle mehr. Es scheint nur noch darum zu gehen, möglichst viele Spartenkanäle zu überführen oder zu schließen.
Elke Hannack: Grußwort zur DGB-verdi-Medientagung, 16.10.2024
