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Mrz
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19:00 „DT64 Podiumdiskothek – COVERland“ @ Bildungs- und Kulturzentrum Peter Edel
„DT64 Podiumdiskothek – COVERland“ @ Bildungs- und Kulturzentrum Peter Edel
Mrz 8 um 19:00 – 21:00
Der Autor Stefan Lasch begibt sich in seinem Buch auf eine biografische, technische und politische Zeitreise vom analogen Staatsrundfunk (DT64) zum digitalen Bürgerradio (Radio T). Die persönliche Erinnerung ist unterhaltsam angereichert mit bisher nicht veröffentlichten[...]
Neueste Kommentare

    Zitiert: Reiner Haseloff und sein Demokratieproblem

    Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff stellte nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts fest, es gebe hier ein Demokratieproblem: Die Länderparlamente hätten, wenn sie verfassungskonform handeln wollten, keine andere Möglichkeit, als der Empfehlung der Kef zuzustimmen. Das Verfassungsgericht habe keine Hinweise dazu gegeben, wie dieses Dilemma aufgelöst werden könne.

    Das Demokratieproblem bestand in diesem Fall wohl eher darin, dass Haseloff eine Entscheidung, die im Kreis der Ministerpräsidenten einstimmig getroffen wurde und bei der er sich enthalten hatte, mithilfe seines Parlaments – besser gesagt, der Nicht-Abstimmung im Parlament – blockieren wollte. Die anderen 15 Länderparlamente haben der Beitragserhöhung zugestimmt. Und es ist auch nicht richtig, dass das Bundesverfassungsgericht keinen Hinweis darauf gegeben hat, wie dieses Problem zu lösen sei. Die Richter schreiben, der Rundfunkbeitrag könnte auch per Verordnung festgesetzt werden. Eine andere Möglichkeit wäre, dass sich die Länder vom Prinzip der Einstimmigkeit verabschieden und festlegen, dass es ausreichend ist, wenn die Mehrheit der Länder der Erhöhung des Rundfunkbeitrags zustimmt.

    Diemuth Roether, epdmedien 33/2021 (nicht online)

    Bis heute scheinen viele Medienpolitiker das Prinzip der Staatsferne nicht verstanden zu haben: Wenn ihnen ein Programm missfällt, wenn es ihnen zu kritisch ist oder ihrer Meinung nach nicht genug über sie berichtet, tut das nichts zur Sache. Die Politik muss garantieren, dass die öffentlich-rechtlichen Sender frei von politischen Einflüssen bleiben. Das ist in gewisser Weise paradox, denn Politik will nun mal Einfluss nehmen.

    Ministerpräsident Haseloff sprach nach dem Beschluss von einem Dilemma und einem „Demokratieproblem“. Das Dilemma besteht für die Politiker jedoch in erster Linie darin, dass sie in der Rundfunkpolitik von ihren eigenen Machtinteressen und sachfremden politischen Erwägungen absehen müssen und der Rundfunkfreiheit verpflichtet sind.

    Diemuth Roether, epdmedien 32/2021 (online)

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    Onlinefilm.org

    Zitat der Woche
    Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
    Out of Space
    Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)