Eine offizielle Bestätigung steht zwar noch aus, der in der Sache aber stets gut informierte „Kurier“ hat nach eigenen Angaben aus mehreren Quellen erfahren, dass das entsprechende Vorhaben nicht Teil des am Mittwoch zu beschließenden Doppelbudgets sein wird. Demnach hätten sich ÖVP, SPÖ und Neos nicht über die Details einigen können. Geplant war, dass 7 Prozent direkt gezahlt werden müssen. Den Rest hätten sich die Streamer auch durch Investitionen in Produktionen anrechnen lassen können. Damit wollte die Regierung vor allem internationale Streamingdienste zur Kasse bitten, heimische Medienunternehmen liefen jedoch Sturm gegen das Vorhaben. Sie befürchteten, ebenfalls von der Abgabe betroffen zu sein und stellten einen Abbau von Arbeitsplätzen als Schreckensszenario in Aussicht. Einige Mitglieder des Verbands Österreichischer Privatsender (VÖP) wandten sich zuletzt in einem Offenen Brief an die Bundesregierung und forderten diese auf, „die Pläne für eine Streamingabgabe grundlegend zu überdenken“. Sollte die Streamingabgabe jetzt nicht beschlossen werden, könnte der nächste Anlauf erst im Herbst erfolgen. Für die Produzenten sind das schlechte Nachrichten, sie fordern die Abgabe schon seit einiger Zeit und sahen in dem Proteststurm der privaten Medienanbieter zuletzt ein „TV-Theaterdonner, gesteuert und finanziert von Gewinninteressen internationaler Großkonzerne“.
Timo Niemeier, dwdl.de, 10.06.2026 (online)
