Eine verantwortungsbewusste Medienpolitik sollte also alles tun, die Öffentlich-rechtlichen für die technologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen fit zu machen. Dabei gibt es viele, deren sachkundige Hinweise zur Reform unbedingt einbezogen werden sollten: die Mitarbeitenden (die die Öffentlich-rechtlichen tragen), die Gremien (die die Anstalten konstruktiv-kritisch begleiten) und, nicht zuletzt, das Publikum (das bezahlt und nutzt).
Mich erschrecken vor allem die Pläne der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten, ARD, ZDF und Deutschlandradio eine Zusammenarbeit auf allen Ebenen vorzuschreiben. Im technisch-administrativen Bereich mag das vielleicht sinnvoll und mittelfristig effizient sein. Aber Kooperationsverpflichtungen im Programm, von denen nur im Einzelfall abgewichen werden darf, gefährden die Eigenständigkeit der einzelnen Rundfunkanstalten. Mit dieser „Fusion light“ wird ein Pfad gelegt, an dessen Ende die Abschaffung einer der beiden Sender steht. Wer diesen Pfad austrampelt, will keine kritischen unabhängigen Medien und keinen publizistischen Wettbewerb. Wer diesen Pfad austrampelt, legt letztlich wenig Wert auf demokratische Meinungsbildung.
Elke Hannack,Grußwort zur DGB-verdi-Medientagung, 16.10.2024
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