In diesem Vorschlag wurden mehrere Vorstöße in Richtung einer Absicherung der Arbeitsfähigkeit der Aufsichtsorgane, nicht nur angesichts neuer Aufgaben, etwa durch den Medienänderungsstaatsvertrag, unternommen: es geht auch um finanzielle und personelle Stärkung der Aufsicht, um nachhaltige Professionalisierung und „weitere Fortschritte in Sachen Transparenz“, wie es heißt. Eine anstalts- und organübergreifende Aufsichtsordnung soll vereinbart werden ebenso wie eine Reform der ARD-Governance. In den für September und November geplanten Sitzungen der GVK sollen entsprechende Beschlüsse fallen.
Im Rahmen der gebotenen Sorgfaltspflicht sind aus Sicht der GVK als erstes die Compliance-Systeme der Anstalten zu überprüfen. Compliance-Vorschriften für die ARD insgesamt müssten das Ziel sein. Daher erfolgt jetzt schon die Empfehlung an alle Rundfunk- und Verwaltungsräte, im Rahmen von Überprüfung und Beschluss der Wirtschaftspläne entsprechende Beschlüsse zu fassen. …
Innerhalb der GVK wird die Tätigkeit der Aufsichtsorgane innerhalb der ARD koordiniert. Die GVK, der aktuell Rolf Zurbrüggen vom WDR vorsitzt, ist zudem für die Intendantenkonferenz beratend tätig, wenn es um Grundsatzfragen, etwa bei der Programmstruktur oder -gestaltung geht.
Manuel Weis, dwdl.de, 24.8.2022 (online)