Zitiert: Was kann eine Demokratie aushalten?

Streue so lange Unwahrheiten oder stelle so lange Tatsachen infrage, bis die Öffentlichkeit nicht mehr unterscheiden kann zwischen Lüge und Wahrheit. Nach dieser Maxime handeln Trump – und Putin. Und das verfängt – immer häufiger auch in freiheitlichen Gesellschaften wie Südkorea, Japan, Neuseeland oder Deutschland. Das macht mir Angst.

Die grundsätzliche Frage lautet: Was kann eine Demokratie aushalten? Wir haben mittlerweile auf EU-Ebene viele Gesetze, die dahingehend ausgelegt sind, die freie Meinungsäußerung, free speech, zu beschränken, um hate speech herausfiltern zu können. Der frühere BILD-Chefredakteur Julian Reichelt empfindet das als Zensur. So weit würde ich nicht gehen. Aber es ist ein schmaler Grat.

Dr. Jörg Köpke, fachjournalist.de, 20.01.2025 (online)