Jetzt hat die Rundfunkkommission den Zukunftsrat gebeten, zum Entwurf des Reformstaatsvertrags im Lichte seiner Vorschläge Stellung zu nehmen. Die Analyse, die der F.A.Z vorliegt, konzentriert sich auf drei Punkte: Zum einen würdigt der Zukunftsrat, dass das Reformpaket viele Empfehlungen aufgreift und „einen grundlegenden Reformwillen der Länder erkennen lässt“. Zum anderen haben die Experten Zweifel, was das sogenannte „Federführungsprinzip“ bei der ARD angeht. Und schließlich müsse das öffentlich-rechtliche Prinzip noch deutlicher werden. […]
„Der Zukunftsrat“, sagt Julia Jäkel, „geht davon aus, dass eine bloße Federführung nicht ausreicht, um die evidenten Strukturdefizite der ARD zu beseitigen und die von ihm empfohlene ‚organisierte Regionalität‘ zu gewährleisten. Es braucht eindeutige Verantwortlichkeiten auf ARD-Ebene, um strategiefähig und entscheidungsstark zu werden. Denn das ist im verschärften digitalen Wettbewerb der Medien dringend nötig.“ Es gehe nicht nur darum, Mehrfachstrukturen zu beseitigen. Wichtig seien klare Verantwortung und Entscheidungsverfahren. […]
Jede Reform müsse dem Ziel dienen, ARD, ZDF und Deutschlandradio digitaler und effizienter zu machen – und ihre Akzeptanz zu erhalten oder zu steigern.
Helmut Hartung, faz.net, 08.10.2024 (online)
