Zitiert: Wie EU und Nato gegen Desinformation vorgehen

Die Unterscheidung zwischen relevanten, irrelevanten und nicht vertrauenswürdigen Informationen, zwischen Fakten und „Fakes“, wird in Deutschland und der EU bisher fast ausschließlich den Medien überlassen. Sie sind die „Gatekeeper“, die dafür sorgen, dass Propaganda und Desinformation nicht durchkommen und die öffentliche Meinung vor Manipulation geschützt wird. Gleichzeitig üben die Medien eine Kontrollfunktion in Bezug auf den Staat und seine Institutionen aus, sie sind die „vierte Gewalt“.

Bisher hat dieses System recht gut funktioniert; selbst im Kalten Krieg wurde es nicht infrage gestellt. Umso bemerkenswerter ist es, dass EU und Nato nun versuchen, im Namen der Informationsfreiheit die Kommunikation zu regulieren und Desinformation zu kontrollieren. Sie berufen sich dabei nicht etwa auf ein Versagen der Medien oder einen Kontrollverlust der neuen, digitalen Portale – sondern auf „bösartige“ ausländische Einmischung, die es abzuwehren gelte.

Wir haben es hier also mit einer Grauzone aus Außen-, Sicherheits- und Medienpolitik zu tun. Doch wer hat den Auftrag erteilt, in dieser „hybriden“ Sphäre tätig zu werden, wie steht es um die demokratische Legitimation und die Rechtsgrundlagen?

Eric Bonse: Wie EU und Nato gegen Desinformation vorgehen. Schutz vor „hybriden Angriffen“ aus Russland – oder Eingriff in die Informations- und Medienfreiheit? Studie für das Institut für Medienverantwortung. Oktober 2021 (pdf)

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Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
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Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)