Im März hatte Kai Gniffke bei einer Veranstaltung der Christdemokraten in Berlin gesagt, die ARD wolle „ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen“. Auch ohne die Empfehlungen der KEF werde sie kleiner, versicherte Gniffke. Er bekräftigte wortreich die Pläne, die unter anderem Poollösungen für Hörfunkprogramme, ein Mantelprogramm für die Dritten Programme und die Einrichtung von Kompetenzzentren vorsehen. Bis Juni, so der ARD-Vorsitzende, würde dafür ein konkretes Konzept vorliegen. Jetzt ist weder von einem Mantelprogramm, noch von einem detaillierten Beschluss die Rede. Auch die Poollösungen für Hörfunkprogramme verharren in Ansätzen. Nach all den allgemeinen Beschlüssen in diesem Jahr und den Erfahrungen mit der öffentlich-rechtlichen „Großzügigkeit“ beim Geldausgeben klingt es wie Hohn, wenn der ARD-Vorsitzende behauptet, dass die Gemeinschaft „das Schicksal in die eigenen Hände nehmen werde“. Bisher wurde maximal nur das umgesetzt, was die Politik rechtlich verankerte und noch nicht einmal das.
Helmut Hartung, medienpolitik.net, 15.09.2023 (online)
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