Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand der Grünen, schrieb am Montag bei SPON einen Meinungsbeitrag mit dem Titel „Medienstaatsvertrag: Netzpolitik darf nicht Ländersache werden“. Er bezog sich dabei auf eine Rede von Olaf Scholz, in der diesen einen Medienstaatsvertrag (der Bundesländer) vorschlug. Er wolle die Rundfunkkommission zu einer Medienkommission weiterentwickeln. Wer ist für die Medien- und Netzpolitik eigentlich zuständig, fragte Thomas Stadler?