Das Bündnis White IT hat eine Studie zur Verbreitung von Kinderpornografie vorgestellt. Die wesentliche Aussage ist, dass es den immer wieder behaupteten Milliarden-Markt zur Verbreitung von Kindesmissbrauch-Bildern nicht zu geben scheint. Unentgeltliche Tauschbörsen seien „der größte Markt für kinderpornografisches Material“, so Professor Bernd-Dieter Meier, der die Studie verantwortet hat.
Robert Skuppin hat Radio1 mit „aufgebaut“. Nicht nur dadurch, dass er Sendungen moderiert, sondern mit seinen Firmen entwickelt und vermarktet hat. Weil ihm und seinem Co-Moderator und Partner Volker Wieprecht „im Jahr 2000 das Angebot an Tanzveranstaltungen für Erwachsene in Berlin entweder zu banal oder zu elektronisch war, erfanden sie kurzerhand Die Schöne Party.“ So „übernahmen“ sie ganze Sendestrecken von Radio1 und machten Moderatoren zu Marken.
„Robert Skuppin steht für Radio Eins im besten Sinn. Als einer der wichtigsten Moderatoren hat er entscheidend dazu beigetragen, Radio Eins als überraschendes und ungewöhnliches Programm in Berlin und Brandenburg zu etablieren. Ich freue mich, dass er gemeinsam mit seiner Redaktion diese Erfolgsgeschichte fortschreiben wird“, so Claudia Nothelle, Programmdirektorin des RBB.
Auftrag der ARD ist es laut Rundfunkstaatsvertrag (§ 11) u.a., „durch die Herstellung und Verbreitung ihrer Angebote als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen.
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben in ihren Angeboten einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben.
Sie sollen hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bund und Ländern fördern.“
Die taz hat den internen Revisionsbericht zum KI.KA-Skandal veröffentlicht. Der Bericht ist als PDF zum Download auf den Seiten von taz.de zu finden. „Der Bericht erlaubt einen minutiösen Einblick in die Kontrollproblematik beim Kinderkanal, aber auch beim MDR und enthält Lehren für den gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Daher gehört er an die Öffentlichkeit”, begründet Steffen Grimberg in seinem Artikel „Spannend wie ein Krimi“ die Veröffentlichung des Berichts.
Der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag wurde von den Ministerpräsidenten Mitte Dezember 2010 unterzeichnet. Nun liegt er in den Landtagen. In Sachsen-Anhalt hat sich seit Dezember 2010 politisch nicht viel verändert. Nach der Landtagswahl vom 20. März 2011 gibt es weiterhin eine CDU-SPD-Koalition. Die CDU stellt weiterhin den Ministerpräsidenten. Doch dieser ist neu im Amt. Liegt es daran, dass Reiner Haseloff zuvor Wirtschaftsminister war, dass die Regierung nun noch Änderungen am Rundfunkbeitrag fordert und durchsetzen will? So heißt es im Koalitionsvertrag (Seite 63):
„Zur Erhöhung der Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehören aber auch die Transparenz seiner Gebühren und eine offene Diskussion des Gestaltungsauftrags der öffentlich-rechtlichen Programme. Die Koalitionspartner bekennen sich zur Neugestaltung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Rahmen eines haushaltsabhängigen Rundfunkbeitrages ab 2013. Im Kreise der Länder setzen sie sich dafür ein, dass für den Mittelstand und das Handwerk belastende Regelungen überprüft und geändert werden.“
