Wie weiter mit der Bund-Länder-Kommission zur Medienpolitik

Jacqueline Kraege (SPD) ist nicht mehr Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, sondern Staatssekretärin für Medien und Digitales. Zum Medienpolitischen Colloquium des Instituts für Medienpolitik in Berlin (10.11.) legte sie u.a. dar, wie es mit dem Bund-Länder-Staatsvertrag weitergehen wird. Es solle eine befristete Bund-Länder-Kommission eingesetzt werden. Nicht alle Länder würden in der Bund-Länder-Kommission vertreten sein, Als nächstes würde im Dezember zur Ministerpräsidentenkonferenz ein Einsetzungsbeschluss gefasst werden. Dieser sei sehr „schlank“, da er nur auf die Zusammensetzung sowie den Auftrag eingehen werde. Als Schwerpunkte der Kommissionsarbeit verwies sie u.a. auf die Frage, ob Werbebeschränkungen im Privatfernsehen noch sinnvoll seien und ob dessen Regulierung über qualitative statt quantitative Standards erfolgen sollte. Die bisherigen Kompetenzen des Bundes für Telekommunikations- und Wettbewerbsrecht und der Länder mit ihren rundfunkrechtlichen Zuständigkeiten sollten nicht „angegriffen“ werden. Weiterlesen

Fehlt den Journalisten Kritikfähigkeit?

Das fragt Petra Sorge im aktuellen cicero. Sie stellt fest, dass die Journalisten und deren Redaktionen sich zunehmender, starker Kritik gegenübersähen. Auf diese Kritik reagiere man oft mit „Publikumsschelte“. Man sollte jedoch die Kritikerinnen und Kritiker nicht über einen Kamm scheren, Argumente einfach mit Unterstellungen abwehren. Es gibt Gründe, anonym zu bleiben. Es gibt Gründe, politische Vorgänge anders einzuschätzen. Weiterlesen

Produzentenallianz konstatiert mangelnde politische Durchschlagskraft

Dem Vernehmen nach hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in seiner Bereinigungssitzung am Donnerstag die Mittel des Deutschen Filmförderfonds, wie im Regierungsentwurf für das Haushaltsgesetz 2015 vorgeschlagen, auf 50 Mio. Euro gekürzt.

 

Die Kürzung im DFFF ist gegen den allgemeinen Trend des Kulturhaushaltes. Der ist insgesamt um 118 Mio. Euro gestiegen. Es scheint, dass Monika Grütters andere Prioritäten als Bernd Neumann setzt. Ein steigender Gesamtetat hat nicht mehr zwangsläufig steigende Mittel für die Filmförderung zur Folge. Und so stellt die Produzentenallianz fest. Weiterlesen

MDR-Staatsvertrags-Novelle: zeitnah oder „Qualität vor Schnelligkeit“

Am Montag wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben. Am Dienstag beantwortete der noch amtierende sächsische Staatskanzlei-Chef Johannes Beermann eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Falk Neubert (LINKE) zur Neufassung des MDR-Staatsvertrages in Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag.

 

„Die staatsvertragsgebenden Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind sich einig, dass resultierend aus den Arbeiten und Ergebnissen der Novellierung des ZDF-Staatsvertrages, eine mögliche Anpassung der Zusammensetzung der MDR-Gremien umgesetzt werden muss und in diesem Rahmen zu überprüfen ist, welche Kernaussagen des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 25. März 2014 auch Änderungen und Neuregelungen im Rahmen des MDR-Staatsvertrages mit sich ziehen.“ Weiterlesen

Onlinefilm.org

Zitat der Woche

Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    

Out of Space

Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)