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Zitiert: Sind ORF-Gremien verfassungswidrig zusammengesetzt?

Die verfassungsmäßige Unabhängigkeit der beiden Kollegialorgane liege wegen des maßgeblichen Einflusses der Bundes- und Landesregierungen nicht vor, heißt es in der Beschwerde. Unabhängig von der persönlichen Qualifikation der Stiftungsräte seien allein deren Bestellung durch die Bundesregierung, unter anderem auf Vorschlag der politischen…

Zitiert: Stand Vierter Medienänderungstaatsvertrag

Nach Angaben der Mainzer Staatskanzlei sind zwischen dem 19. Dezember 2022 und dem 31. Januar dieses Jahres 20 Stellungnahmen zu der geplanten Novelle eingegangen. Elfstammten von Unternehmen, Verbänden und Rundfunkanstalten. Die übrigen neun hätten Privatpersonen eingereicht. Alle Eingaben seien bereits ausgewertet worden.…

Zitiert: Was müssen Intendant:innen künftig leisten?

Erstens müssten Intendant:innen der Zukunft medienpolitische Ambitionen haben. Das heißt, sie sollten den gesetzlichen Rahmen aktiv mitgestalten (wollen). Ein Beispiel ist die Verweildauer von Filmen im Netz: Die Anstalten wollen Filme dauerhaft in ihre Mediatheken stellen, die Filmwirtschaft ist dagegen. „Digitale Zweitverwertung“…

Zitiert: Neuer rbb-Staatsvertrag wohl erst in 2025

Die Möglichkeiten der Politik in Berlin und Brandenburg, in die Geschäfte des Senders einzugreifen, sind aber begrenzt. Auch die Absicht, neue Strukturen und Aufsichtsrechte der Gremien gegenüber der Intendanz im neuen Medienstaatsvertrag festzuschreiben, scheint sich zu zerschlagen. Aus Berlin hieß es, die Brandenburger Koalition aus SPD, CDU und Grünen könne sich nicht über die gewünschten Inhalte einigen, deshalb sei ein neuer Staatsvertrag erst nach den Brandenburger Landtagswahlen im Sommer 2024 zu erwarten.

Jessica Hanack und Joachim Fahrun, morgenpost.de, 23.2.2023 (online)

Zitiert: Sendezeit spielt keine Rolle mehr

Wenn Kai Gniffke beteuert, „die Sendezeit spielt keine Rolle mehr“, könnte man zwar durchaus mal nachfragen, warum er nicht mal „Tatorte“ ins Netz stellt und Sonntag um 20.15 Uhr, sagen wir: den NDR-Vierteiler „HipHop – Made in Germany“ zeigt. Aber Online-only-Formate haben ja auch wieder das, was „platform promoting content“ heißt: Inhalte, die der Mediathek nötigen Nachwuchs bescheren.

Jan Freitag, dwdl.de, 23.2.2023 (online)