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Schlagwort Bundesregierung

Zitiert: Wie strenge Regeln für Alkoholwerbung scheiterten

Publiziert Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Die Ampelkoalition wollte Regelungen für Alkoholmarketing verschärfen. Doch das ist nicht passiert. Recherchen zeigen nun, wie das Gesundheitsministerium eine Studie mit einer brisanten Empfehlung ignorierte. Der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung war eindeutig. SPD, Grüne und FDP hatten 2021 eine Reform in der Drogenpolitik…

Zitiert: Bundesregierung bei Medienthemen bisher „komplett blank“ – siehe Presseförderung

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Das Thema Presseförderung ist politisch beerdigt, doch die Debatte geht weiter. War das Projekt von Anfang zum Scheitern verurteilt? Welche Rolle spielen die Verleger? Christoph Sterz fasst den aktuellen Stand zusammen. […] Bereits die Koalition aus CDU und SPD hatte 2020 eine…

Zitiert: Wie die Bundesregierung die ARD am sparen hindert

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Regelmäßig werden Rufe nach Sparmaßnahmen bei ARD und ZDF auch aus der Bundespolitik laut, obwohl sie für die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Mediensystems gar nicht verantwortlich ist. Trotzdem könnte der Bund helfen. Wirtschaftsminister Robert Habeck müsste nur das Kartellrecht lockern. […] So dürfen…

Zitiert: Bundesregierung zahlte seit 2018 fast 1,5 Millionen Euro an Journalisten

Publiziert Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Dabei entfielen Honorare in Höhe von 875.231.92 Euro an Journalisten des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks und des Auslandssenders Deutsche Welle, 596.596,55 Euro an Journalisten privater Medien. Nicht enthalten in der Aufstellung sind nach Angaben der Bundesregierung aus Gründen des Staatswohls Honorare, die der Bundesnachrichtendienst (BND) an Journalisten gezahlt hat, weil die Kooperationen des BND „besonders schützenswert“ seien.

Bundestag, 7.3.2023 (online)

Antwort der Bundesregierung auf AfD-Anfrage (pdf)

Zitiert: Koalition will Wissenschaftsjournalismus fördern

Publiziert Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Wissenschaft ist kein abgeschlossenes System, sondern lebt vom Austausch und der Kommunikation mit der Gesellschaft. Wir wollen Wissenschaftskommunikation systematisch auf allen wissenschaftlichen Karrierestufen und bei der Bewilligung von Fördermitteln verankern. Wir setzen uns für die Förderung des Wissenschaftsjournalismus durch eine unabhängige Stiftung,…