Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff stellte nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts fest, es gebe hier ein Demokratieproblem: Die Länderparlamente hätten, wenn sie verfassungskonform handeln wollten, keine andere Möglichkeit, als der Empfehlung der Kef zuzustimmen. Das Verfassungsgericht habe keine Hinweise dazu gegeben,… Weiterlesen
Reiner Haseloff. Der MP und viele seines Amtes sind Chefohrfeigensammler beim Bundesverfassungsgericht, wenn es um die Unabhängigkeit des Rundfunks geht. Im Dutzend hagelte es Entscheidungen: Staatsferne nach Art. 5 und Art. 20 GG. Die Länderbosse sollten sich raushalten, Rundfunk sei… Weiterlesen
Was wir haben, das ist zumindest meine Beobachtung, sind heftige Diskussionen zwischen der jüngeren und der älteren Generation. Die Jüngeren haben eine tiefe Sehnsucht nach neuer Subjektivität. Gerade der journalistische Nachwuchs definiert sich zunehmend über seine subjektive Perspektive. Und er… Weiterlesen
Aber man darf sich als Medium auch nicht überheben. Ich bin kein Freund der Definition, dass Medien die vierte Gewalt sind. ….
Wir sind nicht gewählt, wir haben in einem engen staatlichen Sinne auch keine Verantwortung für das Gemeinwesen. Das… Weiterlesen
Rund 70 Prozent der Demokratieanforderungen erfüllen Deutschland, die Niederlande und Kanada. … Ein weiteres, „seit Jahren bekanntes, und weiterhin ungelöstes Problem“ stelle der hohe und weiter wachsende Grad an Medienkonzentration dar. Kein einziges Land weise einen Konzentrationsgrad unter CR 0,4… Weiterlesen