Ich bin ein Fan des föderalen Systems. Es ist immer ein Zusammenspiel aus kleinen, mittleren und großen Anstalten und das funktioniert gut. Jeder hat Kompetenzen und Blickwinkel, das macht uns am Ende stärker. Das System wird dadurch vielleicht etwas komplex, aber es…
In einem jährlichen Bericht muss der ORF künftig die Gehälter des Managements vom Generaldirektor (geschätzt: rund 360.000 Euro) bis zu den Geschäftsführern von Tochtergesellschaften offenzulegen. Er muss in dem Bericht anführen, jeweils wieviele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis zu 50.000, bis 75.000, bis…
Aber auch ein Rundfunk, der zehn Euro im Monat kostet, kann zu teuer sein und keine Akzeptanz finden, wenn die Leistung dazu nicht stimmt. Die Frage ist immer, passen Finanzausstattung und Leistung zusammen. Insofern müssen diese Frage die Länder beantworten, wenn sie festlegen, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk leisten soll – und wie föderal er in Deutschland sein soll. Daraus folgt dann, was er kostet.
Martin Detzel, sueddeutsche.de, 25.04.2023 (online)
Von den Anstalten, von der Politik und von anderen Betroffenen wird in vielfältiger Form versucht, die KEF in die eigene Sichtweise einzubinden, um es mal so zu formulieren. Unabhängigkeit heißt, dass man sich von keinem einbinden lässt. Auch wenn man dann damit leben muss, dass wahrscheinlich niemand vollkommen zufrieden ist – aber dann hat die KEF eine gute Arbeit gemacht.
Martin Detzel, sueddeutsche.de, 25.04.2023 (online)
Weil sich die bunten Bundesländer-Regierungskoalitionen halt immer einigen müssen, basiert die deutsche Bundesländer-Medienpolitik auf derart kleinen Nennern, dass Parteigrenzen nicht erkennbar sind. Was natürlich nicht heißt, dass die deutsche Bundesländer-Medienpolitik immer oder oft recht hätte. […] Wem sich in Medien-Dingen eher vertrauen lässt – der parteiübergreifend einigen Bundesländer-Medienpolitik mit ihren über Jahrzehnte verkrusteten Mechanismen, oder der EU, die sich jede Menge neue Kompetenzen schafft, ohne schon mal bewiesen zu haben, dass sie sinnvolle Medienpolitik kann, bleibt eine brisante Frage.
Christian Bartels, MDR Altpapier, 18.4.2023 (online)
