Dokumentiert: Nur eine Frau in der KEF
“Da die bisherigen KEF-Mitglieder zum überwiegenden Teil wiederberufen werden, wird es in der Kommission Kontinuität auch in einem anderen Punkt geben – auch künftig werden der Kommission fast ausschließlich Männer angehören. Einzige Frau in dem Expertengremium ist derzeit Marion Claßen-Beblo, seit 2009 Präsidentin des Berliner Rechnungshofs. Sie wurde vom Land Berlin jetzt erneut als Mitglied der KEF vorgeschlagen, in die sie im Januar 2012 einzog. Sie ist erst die zweite Frau, die der KEF angehört. Erste Frau in der KEF war Erika Ueltzen, die von 1992 bis 2001 in ihrer damaligen Funktion als Direktorin des Berliner Rechnungshofs Mitglied der Kommission war. Weiterlesen
In einer radikalisierten Situation triumphiert immer der, der am radikalsten ist.
“Darauf darf man sich also schon mal auf keinen Fall einlassen. … Nötig ist stattdessen immer das klare Aufzeigen der demokratisch-rechtsstaatlichen Alternative, die aus sich selbst heraus befriedend und entradikalisierend wirken kann.
Demokraten und der Demokratie verpflichtete Medien sollten daher… Weiterlesen
Willi Steul: Ich habe kein Problem, wenn Parteien und Politik versuchen, Einfluss zu nehmen
“Es ist das legitime Recht der Politik, die Regeln zu machen. Ich habe auch überhaupt kein Problem damit, wenn Parteien und Politik und auch die Zivilgesellschaft versuchen, Einfluss zu nehmen. Es ist unsere Aufgabe, ihnen – wenn es unstatthaft ist… Weiterlesen
Zitiert: Die Rolle der Medien in der Flüchtlingsdebatte
„Schon die bloße tagtägliche Aneinanderreihung zahlreicher Beiträge über Flüchtlinge in einer Nachrichtensendung kann die Vorstellung bedienen, Deutschland werde von einem Phänomen überflutet, das es nicht mehr bewältigen kann. Dies gilt unabhängig davon, ob die Autoren dieser Beiträge eher positiv oder… Weiterlesen
Zitiert: Zwei Funktionen des Leipziger Medienschiedsgerichts
„Allerdings müssen im Gegensatz zur ordentlichen Gerichtsbarkeit die Parteien des Rechtsstreits gemeinsam davon überzeugt sein, dass ihr Fall abschließend durch ein Schiedsgericht entschieden werden sollte. Hierzu müssen sie zunächst eine sogenannte Schiedsvereinbarung treffen. Erst dann ist eine Entscheidung durch das Schiedsgericht möglich. … Weiterlesen
