“Darauf darf man sich also schon mal auf keinen Fall einlassen. … Nötig ist stattdessen immer das klare Aufzeigen der demokratisch-rechtsstaatlichen Alternative, die aus sich selbst heraus befriedend und entradikalisierend wirken kann.
Demokraten und der Demokratie verpflichtete Medien sollten daher… Weiterlesen
“Es ist das legitime Recht der Politik, die Regeln zu machen. Ich habe auch überhaupt kein Problem damit, wenn Parteien und Politik und auch die Zivilgesellschaft versuchen, Einfluss zu nehmen. Es ist unsere Aufgabe, ihnen – wenn es unstatthaft ist… Weiterlesen
„Schon die bloße tagtägliche Aneinanderreihung zahlreicher Beiträge über Flüchtlinge in einer Nachrichtensendung kann die Vorstellung bedienen, Deutschland werde von einem Phänomen überflutet, das es nicht mehr bewältigen kann. Dies gilt unabhängig davon, ob die Autoren dieser Beiträge eher positiv oder… Weiterlesen
„Allerdings müssen im Gegensatz zur ordentlichen Gerichtsbarkeit die Parteien des Rechtsstreits gemeinsam davon überzeugt sein, dass ihr Fall abschließend durch ein Schiedsgericht entschieden werden sollte. Hierzu müssen sie zunächst eine sogenannte Schiedsvereinbarung treffen. Erst dann ist eine Entscheidung durch das Schiedsgericht möglich. … Weiterlesen
“Das Geschäft der AfD ist aber nicht der mühsam hergestellte Konsens. Es ist der kalkulierte Dissens, der hergestellte Konflikt als Ausdruck des „Mutes zur Wahrheit“. So kann man, durchaus lustvoll, das Übliche durchbrechen. So sagt man aber auch Nein zum… Weiterlesen