Die Bundesländer-Arbeitsgruppe „Auftrag und Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten“ trifft sich am 23. September in Berlin mit Intendanten mehrerer Anstalten. Die Intendanten sollen, wie es heißt, in diesem Gespräch den Ländervertretern substanzielle Vorschläge für kostensenkende Maßnahmen unterbreiten. Für den 26. September ist ein Gespräch mit Mitgliedern der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten angesetzt, meldet die Medienkorrespondenz. Für den 12. September war ein Treffen mit den Gremienvorsitzenden von ARD und ZDF geplant, hatte Horizont am 7.7.2016 berichtet. Innerhalb von 16 bis 18 Monaten solle die AG konkrete Ergebnisse vorlegen, so der sächsische Staatskanzleichef Fritz Jaeckel gegenüber Horizont. Weiterlesen
Es gibt im Bereich der Produzenten drei Gruppen. Eine Gruppe sind
Auf die Frage von Peter Riesbeck, ob es ein Einstieg in den generellen Abschied vom Geoblocking in der EU sei, wenn Bezahldienste wie Netflix, wenn die Abonnenten im Ausland sind, nicht einfach gekappt werden dürfen, antwortet Günther Oettinger:
Unser… Weiterlesen
„Ich mache mir übrigens – wenn ich das einmal einschieben darf – schon länger Vorwürfe, dass wir 2004, als wir vor der Landtagswahl standen und die NPD in den ersten Umfragen zum ersten Mal deutlich über fünf Prozent lag, das… Weiterlesen
Der Rundfunk, also Radio und Fernsehen, so das Bundesverfassungsgericht, hat „keine Freiheit an sich“, sondern eine „dienende Freiheit“. Er soll der freien und öffentlichen Meinungs- und Willensbildung und damit der Demokratie „dienen“. Das Bundesverfassungsgericht hat immer wieder darauf verwiesen, dass es eine zentrale Aufgabe der Medienpolitik, vorherrschende Meinungsmacht zu verhindern. Somit ist klar, dass sich Medienpolitik nicht nur auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschränken darf, sondern die Akteure in der gesamtgesellschaftlichen Kommunikation im Blick haben muss. Weiterlesen