Zitiert: Politische Feigheit der Länder ist kein Freibrief für die Sender

Nachdem sich die Länder im Juni nach sechsjähriger Debatte auf die Veränderungen bereits verständigt hatten, war die jetzige Verabschiedung keine Überraschung. Bevor der Vertrag im Frühjahr 2023 in Kraft treten kann, müssen ihm aber noch alle 16 Landtage zustimmen. Der Auftrag des…

Zitiert: Sind ARD und ZDF noch zu retten?

Das Veränderungstempo, das in den vergangenen Jahren hoch war, wird sich in Zukunft vermutlich weiter steigern. Es ist unwahrscheinlich, dass die Rundfunkanstalten dieses Tempo mitgehen können, wenn sie nicht radikal reformiert werden. Im Lichte solcher Erkenntnisse erscheinen ressentimentgesteuerte Vorschläge von Politikern besonders…

Zitiert: Kommt bald ein neuer MDR-Staatsvertrag

Ich glaube, wir werden uns mit dem MDR Staatsvertrag schneller wieder beschäftigen, als vor einem Jahr absehbar gewesen ist. Zwar haben wir eine Drei-Länder-Anstalt, aber im Verbund der ARD. Ziel sollte es sein, den öffentlich-rechtlicher Rundfunk in ganz Deutschland zu reformieren. Insofern wäre die Reihenfolge für mich zunächst Medienstaatsvertrag, dann MDR-Staatsvertrag. Sollte sich auf der deutschlandweiten Ebene nicht genug bewegen, wäre ein Modell bei uns dann denkbar.

Andreas Nowak, medienpolitik.net, 21.9.2022 (online)

Zitiert: CDU-Staatskanzleichef Rainer Robra erfindet Zuständigkeiten beim SWR

“Der Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt, Rainer Robra, hat in einem Interview in „Der Zeit“ folgende Ausführungen über den SWR-Rundfunkrat gemacht: „Nehmen Sie nur eine der ARD-Tochtergesellschaften: die Degeto. Sie produziert Filme und Serien fürs Fernsehen und ist mit jährlich rund 600 Millionen…

Zitiert: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – eine Reparatur ist notwendig

Zum Beispiel, wenn die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU jetzt eine bessere Aufsicht, mehr Compliance, häufigere Prüfungen durch Landesrechnungshöfe fordern, plus Begrenzung der Intendantengehälter. Alle diese Maßnahmen, abgesehen von der Gehaltsbegrenzung, sind mit Verlaub, uralt. Es sind Worte, die alles oder nichts bedeuten können – und genau das weiß man dank der Skandale im Moment wirklich genau.

Claudia Tieschky, sueddeutsche.de, 7.9.2022 (online)