Ein wichtiger Posten für mögliche Entlastungen für die Beitragszahler sind die beitragsfremden Leistungen — zu denen der aktuelle Berichtsentwurf allerdings nichts sagt. Dazu zählen auch die Beitragsfreistellungen, die die Beitragszahler ausgleichen müssen. Ordnungspolitisch wäre es richtig, wenn diese soziale Leistung… Weiterlesen
Ich hätte nicht zu träumen gewagt, dass wir in diesem Jahr so weit kommen, denn wir hatten eine sehr ambitionierte Reform-Agenda, die ja nicht nur Zukunftsinvestitionen umfasst, sondern auch Kooperationen im Bereich Hörfunk und Video. Im Vorfeld hätte ich gedacht:… Weiterlesen
Das Fundament des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich mit den Zielen eines unabhängigen, ideologie- und vorurteilsfreien sowie ausgewogenen Rundfunks identifizieren. Dazu bedarf es der Festschreibung und Einhaltung journalistischer Standards und ethischer Grundsätze. Ebenso wichtig ist eine faire… Weiterlesen
Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunk war 2023 das wichtigste medienpolitische Thema. Die Medienpolitik stand unter großem öffentlichen Druck, auf die Misswirtschaft und Beitragsverschwendung im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) schnell zu reagieren und grundsätzliche Reformen zu beschließen. Die Strukturreform, auf die sich… Weiterlesen
Ich sehe die Erhöhung noch nicht. Es existieren derzeit verschiedene Reformvorschläge, die in die KEF-Empfehlung nicht einfließen konnten. Der Zukunftsrat wird im Januar seine Vorschläge präsentieren, die Länder arbeiten intensiv an Änderungen des bisherigen Medienstaatsvertrags und auch in den Anstalten… Weiterlesen