Der Plattformbetreiber muss verpflichtet werden, solche Inhalte nicht nur zu löschen, sondern technisch zu verhindern, dass sie erneut auftauchen. Da muss die Politik auch ansetzen: klare Haftungsregeln für die, die den digitalen Raum zur Verfügung stellen. […]
Sobald die Plattformen… Weiterlesen
Das Problem ist meiner Meinung nach nicht die mangelnde Fähigkeit von Staaten, auf diese Plattformen zuzugreifen und sie zu regulieren. Sondern es ist die im Kapitalismus gesetzlich verbriefte Aufgabe dieser Unternehmen, eben nicht Menschen zu vernetzen und Demokratien zu fördern,… Weiterlesen
Wer heute Medieninhalte für Millionen macht, steht nicht nur im Wettbewerb um Aufmerksamkeit, sondern muss auch bedingungslos Verantwortung übernehmen. Jederzeit und gegen immer größere Widerstände. Inhaltlich, gesellschaftlich, strategisch.
Genau deshalb brauchen wir ein starkes duales System heute und in Zukunft.… Weiterlesen
Wenn in Kalifornien jemand ein paar wichtige Knöpfe drückt, könnte Europa quasi über Nacht lahmgelegt werden. Der Kontinent muss zwingend digital selbstständig werden. Wie das gelingen kann? Zum Beispiel mit ARD und ZDF. Ein Vorschlag aus dringendem Anlass. […]
Die… Weiterlesen
Wenn eine Internetplattform eine marktbeherrschende Stellung einnimmt – dies wurde für bestimmte Plattformen vom Bundeskartellamt bereits festgestellt –, so hat diese Internetplattform ihr Verhalten an Art. 102 AEUV und § 19 GWB zu orientieren. Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung ist… Weiterlesen