Ministerien wie die für Forschung oder Entwicklungszusammenarbeit werden nur noch sporadisch beobachtet, Ressorts wie Umwelt, Verkehr oder auch die Bahn nur noch gelegentlich begleitet. Wo sich der Journalismus in seiner Rolle als Wächter politischer Prozesse bewähren soll, werden die Lücken… Weiterlesen
Um das Stichwort “Politikerzitate“ aufzugreifen: Politikjournalismus – das bedeutet ja leider allzu oft, dass es um die Stimmung in diesem oder jenem Lager, die zwischen diesem und jenem Politiker nicht mehr stimmende “Chemie“, um Querelen “hinter den Kulissen“ bzw. “Widerstand… Weiterlesen
Die Politiker denken immer, sie müssten da auftreten, weil sich das direkt in Wählerstimmen ummünzt. Also solche Machtpolitiker wie Helmut Kohl oder Angela Merkel haben gerade darauf geachtet, nicht zu häufig in solchen Runden zu sein – oder gar nicht.… Weiterlesen
Für Habermas aber war seit jeher klar: Die Tatsache, dass wirtschaftliche Zwänge die Handlungsfähigkeit der Politik beschneiden, darf sich nicht zur Einschränkung der öffentlichen Autonomie ausweiten. In einer Demokratie, die den Namen verdient, müssen die Bürgerinnen und Bürger die Gesetze,… Weiterlesen
Sich als Politiker zu echauffieren, dass jemand politische Aussagen beim Wort nimmt, als Politiker zu belächeln, dass jemand überhaupt Erwartungen an die eigene Regierung richtet, Lobbyismus zu unterstellen, weil genuin politische oder soziale oder ökologische Nöte schon gar nicht mehr… Weiterlesen