Aktueller Zeitplan zur Erarbeitung des ZDF-Staatsvertrages
„Derzeit sieht der Zeitplan vor, dass eine politische Einigung über den lnhalt des ZDF-Staatsvertrages im Dezember 2014 erfolgen und das Kabinettsverfahren zum Entwurf des Staatsvertrages eingeleitet werden soll. lm Februar 2015 soll das Kabinettsverfahren zum Zustimmungsgesetz eingeleitet werden“, so Sachsens Staatskanzleiminister Johannes Beermann in der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Falk Neubert (LINKE). „Die Öffentlichkeit und die gesellschaftlichen Gruppen werden in dem für Gesetzgebungsprozesse vorgesehenen Anhörungsverfahren einbezogen.“ Weiterlesen
ARTE: Modern und jung, sozial vernetzt
„Die Suche, die zu Arte führt, ist die nach dem Geheimrezept. Während in Deutschland ein zunehmend kurioser Streit zwischen den öffentlich-rechtlichen Sendern darüber wütet, ob und wann es Zeit für einen „Jugendsender“ wäre, scheint Arte mit alldem nichts zu tun zu haben. Über eine Million Facebook-Fans hat der Sender – zehnmal so viele wie die ARD, neunmal so viele wie das ZDF, obwohl sein Marktanteil gerade mal ein Zwölftel der beiden anderen beträgt. … Weiterlesen
Claas Danielsen: Warum ARD und ZDF beim Programm sparen müssen
„In diesem Jahr haben wie so viele Filme wie noch nie gesehen, wo im Abspann keinen Sender mehr auftauchen, und die völlig unabhängig produziert werden. Die Leute beuten sich komplett selbst aus. Die Sender sparen wegen der Pensionslasten immer mehr… Weiterlesen
Geldstrafen für öffentlich-rechtliche Anbieter
Was in Deutschland unmöglich ist, ist in Österreich Praxis. Verletzungen des ORF-Gesetzes kosten Österreichs öffentlich-rechtlichen Sender rund 660.000 Euro, meldet der Standard unter Verweis auf die Medienbehörde KommAustria.
Die Gründe: zwei Verstöße gegen werberechtliche Bestimmungen sowie die Überschreitung… Weiterlesen
Kurzkritik zum 16. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Der 16. Rundfunkänderungsstaatsvertrag hat die Länderparlamente erreicht. Wie die Ministerpräsidenten im Frühjahr beschlossen, soll der Rundfunkbeitrag von 17,98 Euro auf 17,50 Euro gesenkt werden. Damit folgt ein Beitragsstaatsvertrag dem nächsten. Doch laut 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag war vorgesehen, dass die Wirkung des neuen Rundfunkbeitragsmodells evaluiert wird. Sender wie auch Länder haben dazu ein Gutachten in Auftrag gegeben. Diese Gutachten liegen noch nicht vor. Müsste man nicht diese Evaluierung abwarten, bevor man Änderungen vornimmt? Oder ist es nicht gerecht, angesichts der hohen Beitragsmehreinnahmen diesen Beitrag zu senken? Weiterlesen
