Ist der Rundfunkbeitrag nun eine Steuer?

 

 

Viele Kritiker nennen den Beitrag eine Steuer. Monika Piel erklärte in ihrem letzten Interview als ARD-Vorsitzende der Berliner Zeitung, warum dies so nicht stimmt: „Der Rundfunkbeitrag ist keine Steuer, das haben die Verfassungsrechtler geprüft. Es gibt eine Informationsinfrastruktur, die als Solidarleistung von allen finanziert wird. Jeder Mensch bezahlt auch für die Oper oder ein Museum, auch wenn er nie einen Fuß hineinsetzen wird.“

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Zitat: ARD und ZDF sind ihrer Pflicht, den neuen Rundfunkbeitrag zu erklären, nicht ausreichend nachgekommen

 

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben in der Tat die Verpflichtung, ihrem Kunden, dem Zuschauer und der Zuschauerin, darzulegen, warum diese Abgabe die Rundfunkgebühr ablöst. Dieser sind sie nur unzureichend nachgekommen“, so Sachsens Staatskanzleichef  Johannes Beermann, der zugleich die Medienpolitik der von der Union regierten Bundesländer koordiniert, laut welt.de gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“.

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ZDF stellt Bedingungen für öffentlich-rechtlichen Jugendkanal

 

 

Der Intendant des ZDF, Thomas Bellut, fordert, dass die Bundesländer einen klaren gesetzlichen Auftrag für den Kanal erteilten. Zudem müsse mit der Gebührenkommission KEF geklärt werden, wie viel Personal und Finanzen eingesetzt werden sollen. Dieses Herangehen ist richtig, da das ZDF schlechte Erfahrungen damit gemacht hat, einfach Tatsachen zu schaffen.  So ist ZDFkultur mit seinem Namen weder im Rundfunkstaatsvertrag festgeschrieben (er ging Mitte 2011 aus dem ZDFtheaterkanal hervor), noch wurden für das Programm vorab Personal und Frequenzen geklärt.

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Sparpotential beim ZDF

Peter Frey sieht beim ZDF noch „eine Menge Sparpotenzial“. Es gebe noch „viele Möglichkeiten intensiver Zusammenarbeit“ , sagte er dem Medium Magazin. Das ZDF habe „viele Möglichkeiten intensiver Zusammenarbeit noch gar nicht ausgeschöpft“. Eine bessere Vernetzung könne „viel Doppelarbeit“ verhindern, so Chefredakteur Peter Frey, der u.a. in zentralen „Kompetenzteams“ für einzelne Themenschwerpunkte noch „eine Menge Sparpotenzial“,  sieht, wie presseportal.de vorab meldet.

 

 

Zitiert: Warum ausgewogene Darstellung antiaufklärerisch sein kann

 

Detlef Kannapin widmet sich in einem Beitrag für das Neue Deutschland der Frage, wieso die Erkenntnisse der DDR-Medientheorien keine Rolle in den heutigen Debatten spielen und stellt fest: „Die Generalnachricht der Medien ist die große Lüge und lautet: Die Welt ist gut so – Denken unnötig.

 

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