Zitiert: Ostdeutsche haben lange Zeit eher links gewählt
Die Frage müsste nicht lauten, warum Ostdeutsche – noch – häufiger als Westdeutsche AfD wählen, sondern was die etablierten, demokratischen Parteien falsch gemacht haben, dass es so kommen konnte. Wenn man sich mit dem Wahlverhalten Ostdeutscher beschäftigt, kann man erkennen,… Weiterlesen
Zitiert: Bürgermeisterin macht das Leben von allen besser
Wer aus Protest wählt, wählt rechts? Wer an der Macht ist, wird abgestraft? Der Aufstieg der in Teilen rechtsextremen FPÖ ist unaufhaltsam? Elke Kahr widerlegt gleich mehrere Annahmen. […]
Mit fast 36 Prozent wurde Elke Kahr im Amt der Bürgermeisterin… Weiterlesen
Zitiert: Die Aufgabe der Sicherheit ist, sie zu gewährleisten
Veranstaltungen aus Sicherheitsgründen abzusagen – das ist in einer Demokratie der Tod durch Selbstmord. Jeder, der ein bisschen was mit Großevents zu tun hat – und das habe ich in meiner Funktion als Anwalt oft –, weiß: Dass so eine… Weiterlesen
Zitiert: Dort, wo sich die Mehrheit durchsetzt, ist Demokratie?
Dort, wo sich die Mehrheit durchsetzt, ist Demokratie. Und Verfassungsgerichte, eine unabhängige Judikative, internationale Verträge schränken sie ein. Aber das ist ein Denkfehler, auch wenn das noch so viele Politikwissenschaftler behaupten, vorneweg Philip Manow. Demokratie ist nicht die rücksichtslose Durchsetzung… Weiterlesen
Zitiert: Brandenburg plant Bürgerrat zur Zukunft des ÖRR
Angesiedelt werden soll das Gremium beim brandenburgischen Landtag. Es gehe darum, die Perspektiven der Bürgerinnen und Bürger stärker in die Debatte über die zukünftige Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einzubringen, erklärten die Regierungsfraktion von SPD und CDU gemeinsam auf epd-Anfrage und… Weiterlesen
