Die Sicherung der Medien- und Meinungsfreiheit gehörte zu den prägenden Themen des Medienjahres 2022. Das Jahr begann medienpolitisch mit einer Debatte über den negativen Einfluss demokratiefeindlicher Propaganda und endet mit der Sorge, ob diese wichtigen Stützen der Demokratie durch die Änderung von…
Da die Buchpreisbindung letztlich eine Subvention der Allgemeinheit ist, zumindest aber eine Freiheitsbeschränkung, kann sie auch gewisse, demokratisch artikulierte Forderungen stellen. Zumal wir etwas Vergleichbares bei Zeitungen und Zeitschriften mit dem Presse-Grosso längst haben: Der einzelne Verkäufer kann nicht entscheiden, welche Publikationen…
Schon immer spielte Echtheit in der Politik eine Rolle, das Auftreten von Politikern ist seit jeher hochgradig inszeniert. Die Debatten etwa zwischen Franz Josef Strauß und Herbert Wehner, die Jüngeren noch heute als Sternstunden des deutschen Parlamentarismus vorgehalten werden, waren keineswegs spontan,…
Architektonisch gesehen ist das Kino meist ein schlichter Gebrauchsraum, eine Hütte und kein Palast. Kulturhistorisch allerdings war es ein mystischer Ort, ein Sehnsuchtsort von großer gesellschaftlicher Bedeutung. Das alles gilt nach wie vor. Mit der Elbphilharmonie in Hamburg leistet sich die Stadtgesellschaft…
Verwaltungsgericht Koblenz: Der Rundfunkbeitrag darf nicht aus religiösen Gründen verweigert werden Das Verwaltungsgericht Koblenz wies in einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung die Klage einer Rheinland-Pfälzerin ab, die erklärt hatte, die Inhalte von ARD und ZDF würden sich nicht an den Geboten Gottes…
