Früher war EU-Wettbewerbskommissarin Vestager dafür bekannt, hart gegen Internet-Giganten durchzugreifen. Doch die umstrittene Übernahme bei Twitter durch E. Musk winkt sie durch – ein unverständlicher Fehler. „Mir ist es letztlich egal, wem die Plattform gehört, solange sich derjenige an die Regeln hält”, sagte sie der ‚Zeit‘. „Problematisch würde es erst, wenn Elon Musk mehrere soziale Netzwerke kaufen sollte.“
Vestager offenbart hier ein merkwürdiges Amtsverständnis. Sie sollte gegen Monopole und Marktmißbrauch vorgehen – und überprüfen, ob Twitter sein Quasi-Monopol in der EU ausnutzt. Bei Musk ist das durchaus zu erwarten.
Nötig wäre es also, die marktbeherrschende Stellung bei Kurznachrichten zu untersuchen. Vestager könnte auch die Zerschlagung von Twitter und anderen Online-Monopolisten androhen, wie sie in Washington diskutiert wird.
Warum sollte es kein unabhängiges “Twitter Europe” geben? Dann wäre es auch leichter, “die Regeln” durchzusetzen, von denen Vestager redet.
Eric Bonse, lostineu.eu, 28.4.2022 (online)
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