DSA, DMA, DSGVO natürlich, dann noch EMFA und der DNA: Wer hier öfters vorbeischaut, weiß, dass es sich dabei um EU-Digitalgesetze handelt. Die meist englischsprachigen Abkürzungen stehen fürs vergleichsweise bekannte Digitale-Dienste- und Digitale-Märkte-Gesetz, für die legendär komplizierte Datenschutz-Grundverordnung, das unter allen, die es kennen, besonders umstrittene Europäische Medienfreiheitsgesetz und den noch eher unbekannten, womöglich dereinst erst recht umstritteneren Digital Networks Act.
Die Zahl solcher umfassend angelegten Gesetze steigt. Ihre Wirksamkeit hält sich in engen Grenzen, was zum Teil am schwer überblickbaren, schrittweisen In-Kraft-Treten liegt. In Deutschland kommt hinzu, dass die nationale Umsetzung sich hierzulande halt im besonders schleppenden Deutschlandtempo vollzieht. […]
Stiftet die TTPA-Verordnung nun Nutzen? Eher Schaden? Bislang lässt sich vor allem ein Dilemma erkennen.
Christian Bartels, MDR Altpapier, 04.11.2025 (online)
