Heiko Hilker

Ist der Rundfunkbeitrag nun eine Steuer?

 

 

Viele Kritiker nennen den Beitrag eine Steuer. Monika Piel erklärte in ihrem letzten Interview als ARD-Vorsitzende der Berliner Zeitung, warum dies so nicht stimmt: „Der Rundfunkbeitrag ist keine Steuer, das haben die Verfassungsrechtler geprüft. Es gibt eine Informationsinfrastruktur, die als Solidarleistung von allen finanziert wird. Jeder Mensch bezahlt auch für die Oper oder ein Museum, auch wenn er nie einen Fuß hineinsetzen wird.“

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Zitat: ARD und ZDF sind ihrer Pflicht, den neuen Rundfunkbeitrag zu erklären, nicht ausreichend nachgekommen

 

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben in der Tat die Verpflichtung, ihrem Kunden, dem Zuschauer und der Zuschauerin, darzulegen, warum diese Abgabe die Rundfunkgebühr ablöst. Dieser sind sie nur unzureichend nachgekommen“, so Sachsens Staatskanzleichef  Johannes Beermann, der zugleich die Medienpolitik der von der Union regierten Bundesländer koordiniert, laut welt.de gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“.

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ZDF stellt Bedingungen für öffentlich-rechtlichen Jugendkanal

 

 

Der Intendant des ZDF, Thomas Bellut, fordert, dass die Bundesländer einen klaren gesetzlichen Auftrag für den Kanal erteilten. Zudem müsse mit der Gebührenkommission KEF geklärt werden, wie viel Personal und Finanzen eingesetzt werden sollen. Dieses Herangehen ist richtig, da das ZDF schlechte Erfahrungen damit gemacht hat, einfach Tatsachen zu schaffen.  So ist ZDFkultur mit seinem Namen weder im Rundfunkstaatsvertrag festgeschrieben (er ging Mitte 2011 aus dem ZDFtheaterkanal hervor), noch wurden für das Programm vorab Personal und Frequenzen geklärt.

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Onlinefilm.org

Zitat der Woche
Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)