Koalitionsvertrag: Weniger Demokratie wagen
Mit dem Slogan „Medienvielfalt stärken – Meinungsfreiheit sichern“ ist die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD angetreten. Keine Koalitionsvereinbarung ohne Bekenntnis zur „flächendeckenden Versorgung mit journalistischen Angeboten“. Aber halt: Hieß es nicht bei der Ampel (und der letzten Merkel-Regierung!) noch „flächendeckende… Weiterlesen
Zitiert: Haseloff contra MDR-Redaktionsrat
CDU-Ministerpräsident Haseloff attackiert den MDR – der Redaktionsrat wehrt sich und warnt vor einem Angriff auf die Rundfunkfreiheit.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat in einem Interview mit der „Welt“ vom 28. April 2025 deutliche Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk geäußert.… Weiterlesen
Zitiert: Die falsche Fährte von „Inside CDU“
Politische Langzeitbeobachtungen versprechen exklusive Einblicke, liefern aber manchmal nur inszenierte Nähe. Die ZDF-Reihe „Inside CDU“ treibt dieses Prinzip mit cineastischen Mitteln auf die Spitze. Filmische Fleißarbeit ist aber nicht per se ein erzählerischer Wert, analysiert Peer Schader. […]
Der wahre… Weiterlesen
Zitiert: Wollen CDU und SPD ein Wahrheitsministerium?
Im Koalitionsvertrag heißt es: „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ Eine staatsferne Medienaufsicht solle künftig gegen Desinformation, Hass und Hetze vorgehen – auf gesetzlicher Grundlage und „unter Wahrung der Meinungsfreiheit“. Doch was nach Schutz klingt,… Weiterlesen
Zitiert: Kein innovationsfreundlicher Rahmen in der Medienpolitik
Es soll keine neuen Werbeverbote geben, vor allem keine Einschränkungen von Werbung für ungesunde Lebensmittel, wie die Ampel sie angekündigt hatte. Der Koalitionsvertrag bezieht sich nicht explizit darauf, aber das ist der Hintergrund.
An dieser Stelle wird eine Ambivalenz deutlich,… Weiterlesen
