Rundfunkpolitik ist eine zähe Angelegenheit. Meistens interessieren sich nur Fachpolitiker für sie, und Fachpolitiker sind oft Juristen. Die neigen zur Spitzfindigkeit, und so dauert es manchmal Jahrzehnte, bis sie ein Schrittchen vorankommen. Verzögert wird die Rundfunkpolitik aber vor allem dadurch,… Weiterlesen
Ich denke da gerade an eine Plakatkampagne hier bei Greifswald zur Wahl vor sechs Wochen, die die CDU wieder hervorgezaubert hatte: „Vorpommern darf nicht absaufen“, stand da drauf, zu sehen waren Philipp Amthor und andere CDU-Politiker in Gummihosen vor so… Weiterlesen
Die Finanzierung der Anstalten durch die Bürgerinnen und Bürger sowie durch Unternehmen über den Rundfunkbeitrag verpflichtet dabei zu besonderer Wirtschaftlichkeit und ist mit einer modernen Auffassung des Rundfunkauftrages in Einklang zu bringen. Ein sparsamer Mitteleinsatz, wie von der Kommission… Weiterlesen
Das Schöne bei der Wahl in Mainz war auch, dass man einmal die sogenannten Freundeskreise leibhaftig sehen konnte, die im ZDF-Fernsehrat neuerdings viel Wert darauf legen, überparteilich zu sein. Der schwarze, geleitet vom ehemaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung, CDU, versammelte… Weiterlesen
Dann gibt es noch zwei Freundeskreise, diese gehören nicht in die offizielle Struktur des Staatsvertrages. Einen politisch schwarzen, in dem die konservativen Kolleg*innen sitzen, zum Beispiel der Minister Kai Klose aus Hessen; der schwarze Freundeskreis wird von unserem ehemaligen Verteidigungsminister… Weiterlesen