CDU

Wer twittert für Kristina Schröder?

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder legte am Dienstag ihre Stirn in Falten, zog eine Augenbraue hoch und sprach dann einen Satz, so bedeutungsvoll, als betrete sie gerade als erster Mensch den Mond: „Es ist wichtig, dass, wenn man im Netz surft, es sicher tut.“ So beschreibt die Süddeutsche Zeitung einen Auftritt von Kristina Schröder zum Safer Internet Day, der seit 2004 alljährlich und europaweit stattfindet.

Weiterlesen

Neue Verteidigungsstrategie der CDU in der Medienpolitik

Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist neuer Vorsitzender des medienpolitischen Expertenkreises der CDU. Jung wurde in der jüngsten Sitzung des Expertenkreises von den Mitgliedern einstimmig gewählt. Stellvertreter bleibt Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Neue zweite Stellvertreterin ist die Chefin der niedersächsischen Staatskanzlei, Christine Hawighorst.

 

Weiterlesen

Keine föderale Brechung in MDR-Gremien?

Im kommenden Jahr will das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein Urteil darüber fällen, ob die personelle Zusammensetzung der Aufsichtsgremien des ZDF (Fernsehrat und Verwaltungsrat) verfassungsgemäß ist. Anlass für die Prüfung des ZDF-Staatsvertrags, der die Besetzung der beiden Gremien regelt, ist eine Klage der rheinland-pfälzischen Landesregierung von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Der sogenannte Normenkontrollantrag zur Überprüfung des Staatsvertrags ist seit Anfang 2011 beim Bundesverfassungsgericht anhängig (Az.: 1 BvF 1/11).

Weiterlesen

Können 17,98 Euro im Monat die Messlatte für ARD und ZDF sein?

Johannes Beermann gilt als starker Mann der CDU-Medienpolitik. Die Ministerpräsidenten haben ihn als Leiter der AG Beitragsstabilität beauftragt, bis zum Jahr 2014 die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu konkretisieren und Vorschläge zu machen, wie die Finanzierung von ARD und ZDF langfristig legitimiert werden kann. Einige Antworten sowie seinen grundsätzlichen Lösungsansatz stellte er bei „ver.di im Gespräch“ am 5. Mai in Mainz vor.

Es ist klar, dass es einen Zusammenhang zwischen Aufgabenbeschreibung und Finanzhöhe gibt. Die Politik darf jedoch nicht über die Finanzierung Einfluss auf das Programm nehmen. Die Finanzausstattung, so das Bundesverfassungsgericht gefordert, muss „funktionsgerecht“ sein. Die Anstalten müssen entsprechende Einnahmen haben, um ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen zu können.

Weiterlesen

Schrumpft die GEZ so, wie es Johannes Beermann will?

 

Sachsens Staatskanzleichef Johannes Beermann ist der Meinung, dass die GEZ, die derzeit ca. 1.150 Mitarbeiter habe, stark schrumpfen müsse. Er sehe zwar mit dem neuen Gebührenmodell einen „einmaligen“ Mehraufwand, um die entsprechenden Dateren zu erheben. Auf längere Sicht müsse die GEZ jedoch stark schrumpfen. Er könne sich nicht vorstellen, „dass sie für weniger als die Hälfte der aufgaben dauerhaft mehr als die Hälfte des jetzigen Personals braucht“, zitiert ihn der Focus (18/2011)

Weiterlesen

Onlinefilm.org

Zitat der Woche
"Die aktuelle Höhe des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro entspricht längst nicht mehr dem realen Aufwand", sagte der BR-Rundfunkratsvorsitzende Lorenz Wolf. "Legt man die derzeitige Rücklagenentnahme auf die Höhe des monatlichen Beitrags um, dann werden heute real 18,35 Euro verausgabt. Diese Rücklage wird bis 2020 gänzlich erschöpft sein. Mit 17,50 Euro wäre der vorgelegte Wirtschaftsplan 2019 nicht realisierbar." Dwdl.de, 06.12.2018 Weiterlesen    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)