In einem parteiübergreifenden Schreiben an die Spitzen von ARD und ZDF üben führende Parlamentarier scharfe Kritik daran, dass EU-Politiker in den deutschen Talkshows praktisch unsichtbar sind. In der Woche nach der Europawahl wurden in beiden Sendern acht Talkformate ausgestrahlt, von… Weiterlesen
Es war wohl die größte und folgenschwerste IT-Panne aller Zeiten. Ein fehlerhaftes Software-Update der US-Firma CrowdStrike hat weltweit weitreichende Störungen ausgelöst. Doch die EU schweigt.
Keine Pressemitteilung, kein “technisches Briefing”, keine Nothilfe für die Wirtschaft. Obwohl der CrowdStrike-Fehler auch Firmen,… Weiterlesen
Für den „Fall Assange“ interessierten sich nur noch Abgeordneten der Linken, wie die Irin Clare Daly, die es bei der Europawahl nicht mehr ins Parlament geschafft hat – oder der durchaus ernst zu nehmende Satiriker Martin Sonneborn, der sogar die… Weiterlesen
Die EU will Journalisten und Medienunternehmer besser vor „politischer Einflussnahme“ schützen. So lautet die Absicht zum Medienfreiheitsgesetz (European Media Freedom Act, EMFA). Das Gesetzgebungsverfahren dazu wurde im März befürwortet und prinzipiell abgeschlossen.
Nicht alle sind von den guten Absichten, wie… Weiterlesen
Die Demokratie lebt von freien und vielfältigen Medien. In der Europäischen Union wurde Medienpolitik bisher vor allem als Wettbewerbspolitik betrieben. Sie war auf den Binnenmarkt und den wirtschaftlichen Wettbewerb fixiert und kümmerte sich ansonsten vor allem um die Förderung der… Weiterlesen