Der Medienrechtler Frederik Ferreau plädiert dafür, die Landesmedienanstalten auch weiterhin aus dem Rundfunkbeitrag zu finanzieren. Dafür spreche, dass der Rundfunkbeitrag „staatsfern“ von der sachverständigen Kommission KEF festgelegt werde, schreibt Ferreau in einem Beitrag für den Fachdienst epd medien. Ergänzend schlägt… Weiterlesen
Während ARD und ZDF beim Bundesverfassungsgericht für einen höheren Rundfunkbeitrag klagen, hat sich die Rundfunkkommission der Länder schon wieder etwas Neues ausgedacht: eine Variante, bei der die Landtage mit im Spiel bleiben. […]
Neu sind Überlegungen zur Ausgestaltung eines Widerspruchsverfahrens.… Weiterlesen
Die bisherige Finanzierung ist ein verzwickter Prozess: Alle vier Jahre melden ARD, ZDF und Deutschlandradio ihren – traditionell üppigen – „Finanzbedarf“ für die nächste Vier-Jahres-Gebührenperiode an ein 16‑köpfiges unabhängiges Fachgremium. Das trägt den spektakulär bürokratischen Titel Kommission zur Ermittlung des… Weiterlesen
Eine verbindliche Perspektive für die Finanzierung der Rundfunkanstalten gehört zur rundfunkpolitischen Verantwortung der Länder. Zwei Dinge stehen dabei für mich außer Frage. Erstens: Die Grundlage für den Beitrag muss auch weiterhin eine Empfehlung der unabhängigen Gebührenkommission KEF sein. Zweitens: Die… Weiterlesen
Die Kommission weist seit dem 22. Bericht darauf hin, dass der Ausbau der Telemedien mit erheblichen Kostensteigerungen verbunden ist, und fordert zugleich, dass die programmliche Leistung sowie die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit dieser neuen Angebote durch belastbare und vergleichbare Kennzahlen belegt… Weiterlesen