Zitiert: Das mediale Klima ist deutlich rauer geworden
Mich beschäftigt, wie schwer es im politischen Raum an verschiedenen Stellen geworden ist, die grundlegenden verfassungsrechtlichen Vorgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wach zu halten.
Dass Entscheidungen Karlsruher Richter zur Rundfunkfreiheit als Demokratiedefizit kommentiert werden und Parteien den Rundfunkbeitrag als politisches Wahlkampfthema… Weiterlesen
Zitiert: Freiheit ist alles andere als selbstverständlich
Selbst die Rundfunkfreiheit ist – wie ich in den letzten fast drei Jahrzehnten erfahren habe – auch in einer freien Gesellschaft nicht selbstverständlich.
Allein 10 Rundfunkurteile bzw. Rundfunkbeschlüsse des Bundesverfassungsgerichts in meiner Zeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit 1992 zeigen: Die… Weiterlesen
Zitiert: Warum Friedrich Merz Falschaussagen verbreitet
Man muss davon ausgehen, dass Friedrich Merz absichtlich Falschaussagen verbreitet, um politisch daraus Kapital zu schlagen. Zwei Tage nachdem er im Fernsehsender „Welt“ einen Satz gesagt hat, der jetzt wieder und wieder in den Medien herumgereicht wird, obwohl er falsch… Weiterlesen
Zitiert: EU-Kommission prüft mehrere Beschwerden zur Presseähnlichkeit
Die EU-Kommission prüft derzeit Beschwerden von zwei Medienverbänden aus Österreich und Dänemark, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in ihren Ländern eine presseähnliche Online-Berichterstattung vorwerfen. Die Beschwerden seien eingegangen, teilte ein Kommissionssprecher dem epd mit. Er machte keine Angaben dazu, seit wann… Weiterlesen
Zitiert: Ost-West-Deutsche Verständnisse
In Anbetracht dessen, wie viel Kulturproduktionen sich über Ossis erheben und wie stümperhaft die Versuche vieler West-Politiker sind, sich bei Ossis anzubiedern, muss man auch goutieren, mit welcher Energie und analytischen Genauigkeit Eckhart versucht, Ossis zu gefallen. In einer Welt,… Weiterlesen
