Bemerkenswert ist, dass parteiübergreifend Einsparungen und Strukturreformen gefordert werden, die weit über das hinausgehen, was noch vor einem Jahr möglich schien. Die Vorfälle bei einigen ARD-Anstalten, vor allem die Misswirtschaft beim RBB, haben tiefgreifende Spuren hinterlassen. Zu den Punkten, die mehrere Medienpolitiker…
Wir haben gegenüber der Medienpolitik bereits mehrfach auf die Kollisionslage zwischen Rundfunkrecht und Kartellrecht hingewiesen. Unser dringender Wunsch an den Gesetzgeber ist deshalb seit Längerem: Kooperationen der ARD-Häuser untereinander aber auch mit ZDF und Deutschlandradio rechtssicher zu gestalten, beispielsweise durch eine sektorspezifische Freistellung im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
Karola Wille, medienpolitik.net, 2.1.2023 (online)
Zentraler Anknüpfungspunkt in unserer konvergenten Medienwelt ist hierbei nicht mehr der Verbreitungsweg, sondern sind die Inhalte selbst. Bereits jetzt nutzen weite Teile der Gesellschaft in erster Linie digitale Angebote. Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch in Zukunft weiter relevant bleiben will, dann müssen…
Auch im nächsten Jahr werden medienpolitische Entscheidungen, neue Entwicklungen und Erkenntnisse sowie unbefriedigende Kompromisse wieder für Aufmerksamkeit und vielleicht auch für die eine oder andere Schlagzeile sorgen, zumindest bei „Bild“. Themen, die bereits in diesem Jahr relevant sind, werden auch im nächsten…
Die Sicherung der Medien- und Meinungsfreiheit gehörte zu den prägenden Themen des Medienjahres 2022. Das Jahr begann medienpolitisch mit einer Debatte über den negativen Einfluss demokratiefeindlicher Propaganda und endet mit der Sorge, ob diese wichtigen Stützen der Demokratie durch die Änderung von…
