Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunk war 2023 das wichtigste medienpolitische Thema. Die Medienpolitik stand unter großem öffentlichen Druck, auf die Misswirtschaft und Beitragsverschwendung im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) schnell zu reagieren und grundsätzliche Reformen zu beschließen. Die Strukturreform, auf die sich… Weiterlesen
Ich sehe die Erhöhung noch nicht. Es existieren derzeit verschiedene Reformvorschläge, die in die KEF-Empfehlung nicht einfließen konnten. Der Zukunftsrat wird im Januar seine Vorschläge präsentieren, die Länder arbeiten intensiv an Änderungen des bisherigen Medienstaatsvertrags und auch in den Anstalten… Weiterlesen
Die Organisation fordert verpflichtende Menschenrechtsprüfungen für Plattformen und Transparenz in allen genutzten Sprachen. […]
Leitprinzip für zukünftige Entscheidungsprozesse müsse demnach immer die Frage nach potenziellen Auswirkungen auf Menschenrechte sein. Dies müsse «der Kompass» für Regierungen und Unternehmen sein. Die sieben… Weiterlesen
Neben der unangenehmen Pflicht von Staatsvertragsentwicklung und Beitragsanpassung muss die Kür mehr Gewicht bekommen: Wir brauchen Politiker, die offen über ihr Zukunftsbild von unserem Mediensystem streiten. Auch der Bundestag sollte zehn Jahre nach der Enquetekommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ einen… Weiterlesen
Seit 2005 ist der Rundfunkbeitrag um 20 Prozent gestiegen. Damit bleibt er deutlich hinter den 35 Prozent Inflation zurück, um die Preise durchschnittlich zulegten. Gemessen an ihren Gesamtausgaben zahlen Haushalte im Jahr 2023 also weniger für die öffentlich-rechtlichen Sender als… Weiterlesen