Medienpolitik

Können 17,98 Euro im Monat die Messlatte für ARD und ZDF sein?

Johannes Beermann gilt als starker Mann der CDU-Medienpolitik. Die Ministerpräsidenten haben ihn als Leiter der AG Beitragsstabilität beauftragt, bis zum Jahr 2014 die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu konkretisieren und Vorschläge zu machen, wie die Finanzierung von ARD und ZDF langfristig legitimiert werden kann. Einige Antworten sowie seinen grundsätzlichen Lösungsansatz stellte er bei „ver.di im Gespräch“ am 5. Mai in Mainz vor.

Es ist klar, dass es einen Zusammenhang zwischen Aufgabenbeschreibung und Finanzhöhe gibt. Die Politik darf jedoch nicht über die Finanzierung Einfluss auf das Programm nehmen. Die Finanzausstattung, so das Bundesverfassungsgericht gefordert, muss „funktionsgerecht“ sein. Die Anstalten müssen entsprechende Einnahmen haben, um ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen zu können.

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Leipzig als „wichtigster Medienstandort in den ostdeutschen Ländern“

Dieses Jahr treffen sich in Leipzig beim Medientreffpunkt mehr als 1000 Chefredakteure, Geschäftsführer, Politiker und Wissenschaftler. „Die Branche trifft sich gern in Leipzig, dem wichtigsten Medienstandort in den fünf neuen Ländern”, so der Chef der Sächsischen Staatskanzlei, Staatsminister Johannes Beermann, laut FTD. Doch stimmt das so. Wo liegt Berlin-Adlershof? Im Westen? Und was ist mit den Studios in Potsdam-Babelsberg?

Und Johannes Beermann weiter: „Hier sind inzwischen über 2000 Medienunternehmen ansässig, mehr als 33.000 Menschen sind hier beschäftigt und erwirtschaften einen Umsatz in Milliardenhöhe.“ Doch wo nimmt er dieses Zahlen her? Nun, im Jahre 2007, also vor vier Jahren, hatte die Stadt Leipzig in Abstimmung mit der Staatskanzlei sowie der DREFA MEDIA Holding GmbH eine Studie erstellen lassen. Es war die sechste zum Medienstandort.

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Ist das ”Ende der bisherigen Staatskanzlei-Medienpolitik” eingeläutet?

”Das Ende der bisherigen Staatskanzlei-Medienpolitik dämmert heran – zu groß ist die Inkompetenz der Medienpolitiker in den Ländern, zu groß sind die netzpolitischen Herausforderungen”, so fasst carta.info einen Artikel zusammen, den Lutz Hachmeister und Thomas Vesting auch in der aktuellen Funkkorrespondenz (13/2011) veröffentlicht haben.

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Onlinefilm.org

Zitat der Woche
"Die aktuelle Höhe des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro entspricht längst nicht mehr dem realen Aufwand", sagte der BR-Rundfunkratsvorsitzende Lorenz Wolf. "Legt man die derzeitige Rücklagenentnahme auf die Höhe des monatlichen Beitrags um, dann werden heute real 18,35 Euro verausgabt. Diese Rücklage wird bis 2020 gänzlich erschöpft sein. Mit 17,50 Euro wäre der vorgelegte Wirtschaftsplan 2019 nicht realisierbar." Dwdl.de, 06.12.2018 Weiterlesen    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)