Zitiert: Rundfunkbeitragserhöhung als Grundrechtsschutz
„Wenn die Kef zentral immer wieder auf das Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs verweist, handelt es sich hierbei nicht um einen bürokratisch-formalen Schutzmantel, sondern um prozeduralen Grundrechtsschutz, konkret: der Rundfunkfreiheit“, sagte Detzel.
Die Anmeldung des Finanzbedarfs und die Empfehlung der… Weiterlesen
Zitiert: KEF-Empfehlung ist quasi Gesetz
Die Finanzkommission Kef feiert fünfzigjähriges Bestehen. Sie ist für die Länder beim Festlegen des Rundfunkbeitrags unentbehrlich. Perfekt ist sie nicht. Was sollte sich ändern? Verfassungsrechtler Peter M. Huber hat Vorschläge.
Fünf Präsidenten von Landesrechnungshöfen, drei Wirtschaftsprüfer, zwei Betriebswirtschaftler, zwei Rundfunkrechtler,… Weiterlesen
Zitiert: Wir müssen digitale Grundrechte anders erzählen
Vor einiger Zeit habe ich netzpolitik.org verlassen – nach fast 20 Jahren, in denen wir gemeinsam viel bewegt haben. Danach habe ich mir bewusst Zeit genommen: Was braucht es jetzt? Wo kann ich meine Erfahrung und mein Wissen am wirksamsten… Weiterlesen
Zitiert: Wer den Sendern den Auftrag erteilt
Wenn Politikerinnen und Politiker mal wieder gegen den vermeintlich so teuren öffentlich-rechtlichen Rundfunk poltern, vergessen sie in der Debatte meist nicht nur, wer den Auftrag für ARD und ZDF setzt – nämlich sie selbst. Sie übersehen auch gut und gerne,… Weiterlesen
Koalitionsvertrag: Weniger Demokratie wagen
Mit dem Slogan „Medienvielfalt stärken – Meinungsfreiheit sichern“ ist die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD angetreten. Keine Koalitionsvereinbarung ohne Bekenntnis zur „flächendeckenden Versorgung mit journalistischen Angeboten“. Aber halt: Hieß es nicht bei der Ampel (und der letzten Merkel-Regierung!) noch „flächendeckende… Weiterlesen
