Doch selbst wenn ein Land oder auch sieben, mit „sozialen Belastungen“ argumentieren würden, wäre eine Beitragserhöhung, wenn sie die KEF empfiehlt, kaum zu verhindern. Denn die Richter stellten auch fest, dass nur alle Länder gemeinsam von der KEF-Empfehlung abweichen könnten.… Weiterlesen
Teile des öffentlich-rechtlichen Systems haben die Haltung: Wir sind dadurch legitimiert, dass wir da sind. Da ist auch was dran, denn mit vielen grundsätzlichen kommunikativen Beiträgen lässt die öffentlich-rechtliche Infrastruktur ein öffentliches Zeitgespräch zustande kommen. Das wird aber von allen… Weiterlesen
Rechtliche Basis für die BBC ist eine alle zehn Jahre vom Gesetzgeber neu definierte Royal Charter. Die Ofcom konkretisiert diese Vorgaben seit 2017 für die BBC in einer operativen Lizenz. Zunächst haben wir etwa eine Vielzahl von Quoten-, Stunden- und… Weiterlesen
Es gibt ja kaum eine medienpolitische Debatte oder eine medienkritische Öffentlichkeit. Wir diskutieren nicht regelhaft darüber, wie wir uns demokratisch verständigen wollen, obwohl sich das gesamte strukturelle Gefüge momentan in einer atemberaubenden Geschwindigkeit und Dramatik verändert. Aus demokratiepolitischer Sicht haben… Weiterlesen
Denkt das zwischen Journalismus und PR leichtfüßig wechselnde Top-Personal an mehr als die eigene Karriere? Diese und ein paar Fragen mehr vor dem Antritt der neuen RBB-Intendantin. […]
Die Wahl der ehemaligen stellvertretenden Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, zur neuen… Weiterlesen