Zitiert: Nur Mitarbeiter können die Öffentlich-Rechtlichen noch retten
Was die bisherigen Intendantinnen des RBB offenbar nicht ausreichend beachteten und was, wie die Protestbilder von heute zeigen, auch der gegenwärtigen RBB-Führung trotz einer unbestrittenen Fachkraft wie Nicole Küchler-Stahn droht, ist das alte, von Greene heftig bekämpfte Missverständnis, die Arbeitskräfte… Weiterlesen
Zitiert: Finanzbedarf der Medienanstalten überprüfen
Der Medienrechtler Frederik Ferreau plädiert dafür, die Landesmedienanstalten auch weiterhin aus dem Rundfunkbeitrag zu finanzieren. Dafür spreche, dass der Rundfunkbeitrag „staatsfern“ von der sachverständigen Kommission KEF festgelegt werde, schreibt Ferreau in einem Beitrag für den Fachdienst epd medien. Ergänzend schlägt… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkbeitrag – Nun soll ein Widerspruchsverfahren her
Während ARD und ZDF beim Bundesverfassungsgericht für einen höheren Rundfunkbeitrag klagen, hat sich die Rundfunkkommission der Länder schon wieder etwas Neues ausgedacht: eine Variante, bei der die Landtage mit im Spiel bleiben. […]
Neu sind Überlegungen zur Ausgestaltung eines Widerspruchsverfahrens.… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkbeitragsregelung muss Bestandteil des Reformstaatvertrages sein
Für alle Beteiligten war es nach meiner Meinung klar, dass es nicht nur darum geht, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu reformieren, sondern auch darum, zu klären, wie wir mit künftigen Beitragssteigerungen umgehen wollen. Diese Fragen hängen zusammen. Natürlich hat die Veränderung… Weiterlesen
Zitiert: Mehrheit der Länderchefs will Verfassungsrecht einhalten
Schweitzer verwies darauf, dass die Länder beschlossen hätten, die offenen Finanzierungsfragen bis zur Ministerpräsidentenkonferenz am 12. Dezember klären zu wollen. „Daran arbeitet die Rundfunkkommission der Länder“, so Schweitzer, der sich im Zuge dessen auch noch einmal für ein „vereinfachtes, rechtssicheres… Weiterlesen
