Die drei TV-Kanäle, die vom 1. Januar an nicht mehr zu empfangen sind, kosten laut Berechnung der Beitragskommission KEF jährlich 31 Millionen Euro. Fallen sie weg, beträgt die jährliche Einsparung – bei Gesamteinnahmen von jährlich 10,4 Milliarden Euro – 0,298 Prozent für…
Ein Entwurf zum neuen Digitale-Medien-Staatsvertrag sieht vor, journalistische Inhalte mit besonderem Beitrag zur Medienvielfalt in algorithmischen Feeds stärker zu berücksichtigen. Mindestens jede fünfte Empfehlung soll aus diesem Kreis stammen. Bestimmte Angebote von ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen automatisch den privilegierten Status erhalten.…
Im Medienrecht darf Meinungsmacht nicht als isoliertes Phänomen behandelt werden, sondern muss in einen größeren normativen Rahmen eingebettet werden. Dies gilt auch im Fall der digitalen Plattformen, von denen ein Public Value erwartet wird., die sich oft aber auch nachteilig auf die…
Die Rundfunkkommission war immer handlungsfähig und wird handlungsfähig bleiben. Jedes einzelne der 16 Bundesländer ist nach dem Grundgesetz verpflichtet, eine vielfältige und unabhängige Medienordnung sicherzustellen. Dies zusammen zu tun, war und ist bislang der beste Weg dafür. Aber wir werden auch andere Wege finden, sollten sich Einzelne aus der Gemeinschaft verabschieden.
Torsten Welling, faz.net, 23.09.2026 (online)
Zähmen die deutschen Medienanstalten die großen Digitalplattformen? Das sieht zumindest der kühne Entwurf des neuen „Digitale-Medien-Staatsvertrags“ vor. Es gibt sie also noch in diesen Zeiten, die kleinteilige, inhaltegetriebene politische Arbeit, möchte man sagen angesichts des 180-Seiten-Entwurfs für den Digitalen Medienstaatsvertrag, über den…
