Zitiert: Stand der digitalen Medienstaatsverträge
Seit über einem Jahr beraten die Bundesländer über einen Digitale-Medien-Staatsvertrag. Sie wollen die Regulierung an eine KI-geprägte Kommunikationswelt anpassen. Im Fokus steht die Sicherung von Medienvielfalt und der Schutz vor Manipulationen im Netz. Wann die neuen Regelungen in Kraft treten,… Weiterlesen
Klick-Tipp: Die AfD und die Medienstaatsverträge
Die AfD könnte in zwei ostdeutschen Bundesländern die absolute Mehrheit erreichen. Das würde tiefe Einschnitte in der Medienpolitik mit grundlegenden Veränderungen im Rundfunk bedeuten. In unserem Q&A klären wir die wichtigsten Punkte.
Die rundfunkpolitischen Pläne der AfD sind einfach zusammengefasst:… Weiterlesen
Zitiert: Es ist nicht einfach, Medienstaatsverträge zu kündigen
Es ist einfach gesagt, Staatsverträge zu kündigen. Und rechtlich ist es auch möglich. Aber der Teufel steckt im Detail, in der Abwicklung. Am Ende würden wohl die Ergebnisse einer möglichen Neuaufstellung nicht weit entfernt liegen von dem System, das wir… Weiterlesen
Zitiert: „Staatsvertraglicher Begrenzungsmechanismus“ für Telemedienangebote fehlt
Wir brauchen eine klarere, zeitgemäße Struktur im Telemedienauftrag. Das Beschlusspapier der CDU-Fraktionen der Landtage Sachsens und Sachsen-Anhalts sieht in der Plattformstrategie der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auch das Risiko einer Erweiterung statt einer Verschlankung des Kostenrahmens. In der Tat fehlt hier eine… Weiterlesen
Zitiert: Keine Umsetzung des Reformstaatsvertrages ins Medienrecht der Länder für den MDR
Der Reformstaatsvertrag, den die Bundesländer übergreifend für ARD und ZDF beschlossen haben, muss für die einzelnen ARD-Sender in Landesrecht gegossen werden. Drei Länder lassen das lieber. […]
Die Sender müssen unter anderem die Zahl ihrer Radio- und Fernsehspartenkanäle reduzieren und… Weiterlesen
