[Hubertus] Gersdorf rät daher, nicht „zu aufgeregt auf das zu reagieren, was die AfD vollmundig rausposaunt“. Nach seiner Einschätzung wird die Partei die angekündigte Kündigung der Staatsverträge bei einer möglichen Regierungsübernahme zwar vollziehen, „doch an die Stelle des alten muss ein neues,…
Weit oben rangiert dabei ein Satz von Robra, der relativ präzise vermittelt, von welchen Überlegungen die Medienpolitik aktuell unter anderem geleitet wird. Robra, in dessen Bundesland im September gewählt wird und eine Führung der AfD droht, sagte also auf die Frage des…
Der gesetzliche Auftrag ist in der Theorie unmissverständlich: ARD und ZDF sind ein Rundfunk für die gesamte Gesellschaft. Sie müssen ein Angebot für alle Bürger bereitstellen, unabhängig von deren politischer Gesinnung. Folgt man dieser Prämisse konsequent, müsste es also auch das Ziel…
Seit über einem Jahr beraten die Bundesländer über einen Digitale-Medien-Staatsvertrag. Sie wollen die Regulierung an eine KI-geprägte Kommunikationswelt anpassen. Im Fokus steht die Sicherung von Medienvielfalt und der Schutz vor Manipulationen im Netz. Wann die neuen Regelungen in Kraft treten, ist unklar.…
Die AfD könnte in zwei ostdeutschen Bundesländern die absolute Mehrheit erreichen. Das würde tiefe Einschnitte in der Medienpolitik mit grundlegenden Veränderungen im Rundfunk bedeuten. In unserem Q&A klären wir die wichtigsten Punkte. Die rundfunkpolitischen Pläne der AfD sind einfach zusammengefasst: Tabula rasa.…
