Zitiert: Ein Rundfunk nach polnischem Vorbild in Thüringen, Sachsen und Brandenburg?
Mit rechtspopulistischen bis rechtsradikalen Parteien und den Medien ist es so eine Sache: Lassen sich letztere zur Verbreitung der parteieigenen Weltanschauungen und Parolen instrumentalisieren, sind sie der beste Freund, durch unabhängig-kritische Berichterstattung werden sie dagegen zum schlimmsten Feind. Insbesondere der… Weiterlesen
Zitiert: Kritische Fragen, die die Medienpolitik nicht beantworten will
Schon vor vielen Monaten, im April dieses Jahres, hat der Evangelische Pressedienst eine Umfrage in den Staatskanzleien der Republik gemacht. Das Ergebnis: 6 von 16 Bundesländern lehnen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab. Damals war die Finanzbedarfsanmeldung der Öffentlich-Rechtlichen noch nicht… Weiterlesen
Zitiert: Stand Vierter Medienänderungstaatsvertrag
Nach Angaben der Mainzer Staatskanzlei sind zwischen dem 19. Dezember 2022 und dem 31. Januar dieses Jahres 20 Stellungnahmen zu der geplanten Novelle eingegangen. Elfstammten von Unternehmen, Verbänden und Rundfunkanstalten. Die übrigen neun hätten Privatpersonen eingereicht. Alle Eingaben seien bereits… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkreform geht Sachsen-Anhalt nicht weit genug
Die mit dem neuen Medienänderungsstaatsvertrag geplanten Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stoßen in Sachsen-Anhalt auf Kritik. Der Koalition im Landtag gehen sie nicht weit genug. Blockieren will man den Vertrag nicht, aber eigene Vorschläge vorlegen und so Druck für zukünftige Verhandlungen… Weiterlesen
Zitiert: Politische Feigheit der Länder ist kein Freibrief für die Sender
Nachdem sich die Länder im Juni nach sechsjähriger Debatte auf die Veränderungen bereits verständigt hatten, war die jetzige Verabschiedung keine Überraschung. Bevor der Vertrag im Frühjahr 2023 in Kraft treten kann, müssen ihm aber noch alle 16 Landtage zustimmen. Der… Weiterlesen
