Zitiert: Russland hat den Kampf gegen Telegram aufgegeben

Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor hat 2018 auf diese invasivere Weise versucht, Telegram lahmzulegen. Das war keine gute Idee. Die App, von der sich auch deutsche Politiker derzeit fragen, wie man sie unschädlich machen kann, nutzte damals sogenannte Cloud-Dienste, wechselte ständig die IP-Adressen,…

Zitiert: Günther Oettinger zum Geoblocking

Auf die Frage von Peter Riesbeck, ob es ein Einstieg in den generellen Abschied vom Geoblocking in der EU sei, wenn Bezahldienste wie Netflix, wenn die Abonnenten  im Ausland sind, nicht einfach gekappt werden dürfen, antwortet Günther Oettinger:

Unser Vorschlag zur Portabilität ist nur der erste Aufschlag. Wir werden in den nächsten sechs Monaten eine ganze Reihe von Gesetzesvorschlägen machen. Allerdings ist beim Thema Geoblocking bisher nur eines klar: Es wird auch klare Ausnahmen geben müssen.

 

Berliner Zeitung, 7.12.2015 (online)

Brauchen selbstfahrende Autos das Zwei-Klassen-Internet

„Das Zwei-Klassen-Internet sei wichtig für autonomes Fahren, behaupten Politiker wie EU-Digitalkommissar Oettinger und Bundeskanzlerin Merkel immer wieder. Dass die Autoindustrie davon nichts weiß, entlarvt den Unsinn als Propaganda der Telekom-Firmen“, berichtet Friedheilm Greis auf golem.de (25.03.2015) und teilt mit, dass BMW auf…

Afrika: Wie man Netzneutralität auch sichern kann

Warum sich Barack Obama für die Netzneutralität ausspricht, beschreibt Andrian Kreye in der Süddeutschen Zeitung (12.11.2014). Wenn in Europa die Netzanbieter die Netzneutralität aufheben würden, hätte dies vor allem auch Folgen für die US-amerikanischen Inhalteanbieter. Die Infrastruktur sei in der Hand europäischer Firmen, die Inhalte kämen in Überzahl aus Amerika. Man hat dort kein Interesse, dass Netflix die Videoangebote von Google oder Amazon „ausbremst“. Weiterlesen Afrika: Wie man Netzneutralität auch sichern kann

Dokumentiert: Netzneutralität als neue Aufgabe für Landesmedienanstalten

Professor Bernd Holznagel, Medienrechtler an der Universität Münster, hat sich nachdrücklich dafür ausgesprochen, den Landesmedienanstalten rechtliche Zuständigkeiten zu geben, um unter Vielfaltsgesichtspunkten die Netzneutralität zu sichern, meldet die Funkkorrespondenz (20/2014).

Wenn die Bundesländer den Medienanstalten nicht diese Zuständigkeit geben würden, damit diese ihren Vielfaltsaufgaben Rechnung tragen könnten, „dann geht diese Angelegenheit komplett am ganzen Rundfunk vorbei“, erklärte Holznagel am 8. Mai bei der Anhörung zur Neufassung des NRW-Landesmediengesetzes (LMG) im Düsseldorfer Landtag. Weiterlesen Dokumentiert: Netzneutralität als neue Aufgabe für Landesmedienanstalten