Bevor über ökonomische Schlussfolgerungen entschieden wird, muss der Auftrag, der sich aus der Veränderung der Mediennutzung ergibt, definiert werden. Aber der Zukunftsrat wurde schon mit der Maßgabe eingesetzt, die Stabilisierung der Ausgaben im Blick zu haben. Das ist auch verfassungsrechtlich… Weiterlesen
Regelmäßig werden Rufe nach Sparmaßnahmen bei ARD und ZDF auch aus der Bundespolitik laut, obwohl sie für die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Mediensystems gar nicht verantwortlich ist. Trotzdem könnte der Bund helfen. Wirtschaftsminister Robert Habeck müsste nur das Kartellrecht lockern. […]… Weiterlesen
Doch selbst wenn ein Land oder auch sieben, mit „sozialen Belastungen“ argumentieren würden, wäre eine Beitragserhöhung, wenn sie die KEF empfiehlt, kaum zu verhindern. Denn die Richter stellten auch fest, dass nur alle Länder gemeinsam von der KEF-Empfehlung abweichen könnten.… Weiterlesen
Es hat Sinn, als Gesellschaft bei den Öffentlich-Rechtlichen den ökonomischen Druck rauszunehmen, der einen bestimmten Effekt auf Berichterstattung haben kann. So bekommen wir eine andere Perspektive, die in Konkurrenz zu der privatwirtschaftlichen Logik ein umfassenderes, breiteres Bild unserer Öffentlichkeit erzeugt.… Weiterlesen
Man kann also nur davor warnen, Größe um der Größe willen zu schaffen. Umgekehrt lässt sich auch nicht leugnen, dass größere Einheiten auch mögliche Vorteile aufweisen. Es wird jedenfalls häufig ungerechtfertigt unterstellt, das „Ertragsgesetz“, nachdem eine größere Wirtschaftseinheit durch einen… Weiterlesen